Sitzung des Stadtrates
Am Donnerstag, 21.09.2023, 18.30 Uhr, findet im Ratssaalgebäude, Neustraße 40a, Westerburg, eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit nachfolgender Tagesordnung statt:
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Bericht des Bürgermeisters |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Westerburg |
| 4. | Zustimmung zur Aufhebung der Windenergieplanung der VG Westerburg (§ 67 Abs. 2 GemO) |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 GemO für die Beseitigung von Sturmschäden |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresabschlüsse 2019 und 2020 der Stadt Westerburg gemäß § 114 GemO, Entlastung des Stadtbürgermeisters und den ihn vertretenden Stadtbeigeordneten sowie Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den ihn vertretenden Beigeordneten |
| 7. | Anfragen und Mitteilungen des Stadtbürgermeisters |