Bekanntmachung einer öffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates Westerburg am Dienstag den 03.12.2019 um 18:30 Uhr im Ratssaal, Neustraße 40 a, 56457 Westerburg.
Tagesordnung: | |
Öffentlicher Teil | |
1. | Eröffnung der Sitzung |
2. | Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes |
3. | Nachbesetzung der Ausschüsse |
4. | Wahl der Vertreter für den Kooperationsausschuss mit der Verbandsgemeinde Wallmerod |
5. | Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf des Haushaltsplanes 2020 gemäß § 97 Abs. 1 GemO |
6. | Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Entgelte für das Haushaltsjahr 2020 |
7. | Beratung und Beschlussfassung über |
| a) die Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke 2020 |
| b) die Investitionspläne der Verbandsgemeindewerke für die Wirtschaftsjahre 2021-2023 |
| c) den Stellenplan zu den Wirtschaftsplänen 2020 der Verbandsgemeindewerke |
8. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung Betriebssatzung der Verbandsgemeindewerke Westerburg |
9. | Beratung und Beschlussfassung über Anträge zum Haushaltsplan 2020 |
10. | Beratung und Beschlussfassung über |
| a) den Haushaltsplan der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr 2020 |
| b) den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 |
| c) die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 |
11. | Beratung und Beschlussfassung über eine Variante zur Seniorenmobilität |
12. | Beschluss zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld |
13. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage in der Gemarkung Willmenrod (Planänderungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden) |
14. | Verschiedenes |