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Wäller Wochenspiegel - Anzeiger für die Verbandsgemeinde Westerburg
Ausgabe 49/2017
Verbandsgemeinde Westerburg
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Sitzung des Verbandsgemeinderates Westerburg

Am Dienstag, 12.12.2017, um 18:30 Uhr findet in der Elbbachhalle, Am Schwimmbad 12, 56459 Ailertchen eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates Westerburg mit nachfolgender Tagesordnung statt:

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

3.

Hauptsatzung; Änderung zur Neuregelung der Kompetenzen bei Vergaben, Kreditaufnahmen, Stundung, Niederschlagung und Erlass

4.

Schulentwicklungsplan für die Grundschulen der Verbandsgemeinde Westerburg,

Auswertung des Schulentwicklungsplans und weiteres Vorgehen

5.

Sanierung der Toilettenanlage der Grundschule Höhn

6.

Erneuerung der Lüftungsanlage der Turnhalle der Grundschule Höhn

7.

Verleihung eines Schulnamens an die Realschule plus Westerburg

8.

Änderung Betriebssatzung der Verbandsgemeindewerke Westerburg

9.

Änderung Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeindewerke Westerburg

10.

Änderung Allgemeine Entwässerungssatzung der Verbandsgemeindewerke Westerburg

11.

Richtlinien zum gemeinsamen Förderprogramm der Verbandsgemeinden Wallmerod und Westerburg zur Belebung der Ortskerne

12.

Kooperation der Verbandsgemeinden Wallmerod und Westerburg;

Bildung eines gemeinsamen "Leben-im-Dorf"-Ausschusses

13.

Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung zur Erhebung von Vergnügungssteuer in der Verbandsgemeinde Westerburg;

Neufassung der vorhandenen Satzung

14.

Information über die unvermutete überörtliche Prüfung der Verbandsgemeindekasse und ihrer Zahlstellen

15.

Information über die unvermutete örtliche Kassenprüfung der Verbandsgemeindekasse und ihrer Zahlstellen

16.

Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf des Haushaltsplanes 2018 gemäß § 97 Abs. 1 GemO

17.

Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Entgelte für das Haushaltsjahr 2018

18.

Beratung und Beschlussfassung über

a) die Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke 2018

b) den Stellenplan zu den Wirtschaftsplänen der Verbandsgemeindewerke 2018

c) den Investitionsplänen der Verbandsgemeindewerke für die Wirtschaftsjahre 2019-2021

19.

Beratung und Beschlussfassung über

a) Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2018

b) die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

c) den Haushaltsplan der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr 2018

d) den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018

20.

Verschiedenes

Westerburg, Loos05.12.2017 Bürgermeister