Öffentliche Bekanntmachung
Bekanntmachung einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates Westerburg am Dienstag, den 12.12.2023 um 18:30 Uhr Götzenberghalle, 56459 Stockum-Püschen.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
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| 2. | Antrag der WuB-Fraktion: Azubi-Taxi | VO/2023/0516 |
| 3. | 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Westerburg in den Gemarkungen Guckheim und Weltersburg (Freiflächen-Photovoltaikanlage) Beratung und Beschlussfassung über die während der zweiten Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch) eingegangenen Stellungnahmen sowie Beratung und Beschlussfassung über den Feststellungsbeschluss | VO/2023/0504 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung der Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) | VO/2023/0616 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf des Haushaltsplanes 2024 gemäß § 97 Abs. 1 GemO | VO/2023/0643 |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über a) die Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Westerburg für das Haushaltsjahr 2024 b) den Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Westerburg für das Haushaltsjahr 2024 c) den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 | VO/2023/0618 |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über a) die Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke 2024 b) die Investitionspläne der Verbandsgemeindewerke für die Wirtschaftsjahre 2025-2027 c) den Stellenplan zu den Wirtschaftsplänen 2024 der Verbandsgemeindewerke | VO/2023/0547 |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Entgelte für das Haushaltsjahr 2024 | VO/2023/0546 |
| 9. | Verschiedenes |
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Nichtöffentlicher Teil
| 10. | Eröffnung der Sitzung |
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| 11. | Grundstücksangelegenheiten | VO/2023/0450 |
| 12. | Verschiedenes |
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