Öffentliche und nichtöffentliche Sitzung desHaupt- und Finanzausschusses der Stadt Westerburg
Am Donnerstag, dem 09.02.2023, 18.45 Uhr, findet im Sitzungssaal im Rathaus, Neustraße 40, Westerburg, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit nachfolgender Tagesordnung statt:
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung einer 2. Vorausleistung auf die Ausbaubeiträge für die Straßen „Gemündener Tor“/Tiergartenstraße/ |
| Günther-Koch-Straße | |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung von Vorausleistungen für Ausgleichsbeträge im Bereich des Sanierungsgebietes „Oberstadt Westerburg“, 3. Bauabschnitt |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 17 Abs. 2 GemHVO |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Westerburg für das Haushaltsjahr 2023 |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnungen für die städtischen Einrichtungen |
| 7. | Anfragen und Mitteilungen des Bürgermeisters |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |