Niederschrift zur Sitzung des Werkausschusses der Verbandsgemeinde Westerburg 28.11.2023
1. Eröffnung der Sitzung
In Vertretung von Herrn Bürgermeister Markus Hof begrüßte die 1. Beigeordnete der Verbandsgemeinde Westerburg, Frau Dr. Fuchs, die Damen und Herren Mitglieder des Werkausschusses. Der Werkausschuss wurde form- und fristgerecht eingeladen. Frau Dr. Fuchs stellte die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Änderungsanträge bezüglich der Tagesordnung wurden nicht gestellt. Alsdann wurde die Tagesordnung wie folgt erledigt:
2. Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Entgelte für das Haushaltsjahr 2024Vorlage: VO/2023/0546
Frau Dr. Fuchs erläuterte den Vorschlag der Werkleitung, die Entgelte für das kommende Wirtschaftsjahr 2024 unverändert zu lassen.
Beschluss:
Der Werkausschuss empfiehlt dem Verbandsgemeinderat für das Wirtschaftsjahr 2024 keine Gebührenanpassungen vorzunehmen und die Entgelte für Wasser und Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2024 unverändert in gleicher Höhe wie für das Wirtschaftsjahr 2023 festzusetzen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt
3. Beratung und Beschlussfassung übera) die Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke 2024b) die Investitionspläne der Verbandsgemeindewerke für die Wirtschaftsjahre 2025-2027c) den Stellenplan zu den Wirtschaftsplänen 2024 der VerbandsgemeindewerkeVorlage: VO/2023/0547
Herr Werkleiter Pfaff verwies auf die in den Klausurtagungen der Fraktionen ausführlich dargelegten Erläuterungen zu den Wirtschaftsplänen und den darin vorgesehenen Investitionen für die Bereiche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung.
Alsdann beantwortete Herr Pfaff die Fragen der Ausschussmitglieder.
Auf Nachfrage von Herrn Werner Wirges erläuterte Herr Pfaff die Position „Tiefbauingenieur“ im Stellenplan der Verbandsgemeindewerke. Nach dem zu erwartenden Renteneintritt des Stelleninhabers wird die Stelle in der Nachfolge durch einen Techniker besetzt werden. Nach Ansicht von Herrn Werner Wirges fehle die entsprechende Darstellung im Stellenplan. Herr Pfaff sagte eine Überprüfung durch die Zentralabteilung der Verbandsgemeinde Westerburg zu.
Beschluss:
Der Werkausschuss empfiehlt dem Verbandsgemeinderat den nachfolgend aufgeführten Planwerken in der vorgelegten Fassung zuzustimmen:
- Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke für das Wirtschaftsjahr 2024
- Investitionspläne der Verbandsgemeindewerke für die Wirtschaftsjahre 2025 - 2027
- Stellenplan zu den Wirtschaftsplänen der Verbandsgemeindewerke für das Wirtschaftsjahr 2024
Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt
4. Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines KFZ für den Betriebszweig WasserversorgungVorlage: VO/2023/0584
Das zu erneuernden Fahrzeug, ein T6 Bus, weist eine erhebliche Fahrleistung von ca. 165.000 km auf und ist zehn Jahre alt. Wiederholt mussten Reparaturarbeiten am Kraftfahrzeug durchgeführt werden.
Die Verbandsgemeindewerke beabsichtigen die Beschaffung des neuen Fahrzeuges für den Betriebszweig Wasserversorgung zeitnah öffentlich auszuschreiben.
Beschluss:
Der Werkausschuss der Verbandsgemeinde Westerburg beschließt die Beschaffung eines KFZ für den Betriebszweig Wasserversorgung im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung durchzuführen. Das wirtschaftlichste Angebot erhält nach Auswertung des Vergabeverfahrens den Zuschlag. Der Werkausschuss ermächtigt die Werkleitung den Auftrag für die Beschaffung zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt
5. Verschiedenes
Herr Pfaff legte dar, dass die Verbandsgemeindewerke Westerburg ein Überwachungsaudit zur Zertifizierung des Energiemanagements nach DIN EN ISO 50 001 durchgeführt haben. Zielsetzung des Energieaudits sei es, durch den Einsatz eines Energiemanagementsystems den spezifischen Energieverbrauch langfristig zu reduzieren und die Energieeffizienz zu steigern. Hierzu werden alle Anlagen in den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Rahmen eines Energiereportes detailliert untersucht.
Herr Raimund Baumann erkundigte sich nach dem Sachstand zur Erstellung der Jahresabschlüsse für das Jahr 2022 der Verbandsgemeindewerke. Herr Pfaff informierte die Mitglieder des Werkausschusses, dass es angedacht sei die Bilanzen 2022 im Frühjahr des kommenden Jahres dem Werkausschuss vorzulegen.
Des Weiteren wurde das Wort nicht gewünscht.