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Mitteilungsblatt Verbandsgemeinde Asbach
Ausgabe 16/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Gemeinderat der Ortsgemeinde Neustadt (Wied) Bekanntmachung über eine Sitzung

Bekanntmachung über eine Sitzung

Am Donnerstag, 27. April 2023, 19:00 Uhr, findet eine Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Neustadt (Wied) im Versammlungsraum des Bürgerhauses in

Neustadt (Wied) statt.

Tagesordnung:

- öffentlicher Sitzungsteil -

1.

Einwohnerfragestunde

2.

2. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Rahms/Gerhardshahn, Teil II“

a)

Behandlung der Stellungnahmen, Anregungen und Bedenken aus den Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit und Fachbehörden (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch -BauGB-)

b)

Beschluss über die Durchführung einer erneuten Offenlage (§ 4a Abs. 3 BauGB) mit Planannahmebeschluss

3.

Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlagen auf LED-Technik

4.

Errichtung einer neuen Buswartehalle in Strauscheid am neuen Feuerwehrhaus

5.

Auftragsvergabe; Berschau

6.

Rahmenvertrag Verkehrssicherungs- und Pflegemaßnahmen Baumkataster

7.

Beitritt der Ortsgemeinde Neustadt zum Kommunalen Klimapakt RLP

8.

Wiedparkhalle; Bau einer PV-Anlage

9.

Bezuschussung Kirmesveranstaltungen

10.

Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028

11.

Mitteilungen der Verwaltung

12.

Beantwortung von Anfragen

- nichtöffentlicher Sitzungsteil -

13.

Grundstückangelegenheiten

14.

Mitteilungen der Verwaltung

15.

Beantwortung von Anfragen

- öffentlicher Sitzungsteil -

16.

Bekanntmachung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

53577 Neustadt (Wied), 20.04.2023
gez. Thomas Junior
- Ortsbürgermeister -