Informationen zur Sitzung des Ortsgemeinderates Asbach vom 13.03.2025

Die Sitzung begann mit einer Einwohnerfrage zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs durch Oberplag. Nach Prüfung des Anliegens seitens der Straßenverkehrsbehörde liegt aktuell jedoch kein straßenverkehrsrechtlicher Handlungsbedarf vor.

Der Landesbetrieb Mobilität und Mitarbeiter des Bauamts der Kreisverwaltung Neuwied berichteten über den Sachstand zum Ausbau der K67 (Parscheider Straße), dessen Baubeginn sich bis zur Fertigstellung der Arbeiten an der K64 verzögern wird.

Für das Bürgerhaus in Asbach beschloss der Ortsgemeinderat die Ausstattung des Gebäudes mit WLAN und ermächtigte den Ortsbürgermeister, entsprechende Aufträge an die Firma GEDAKO GmbH zu erteilen.

Anschließend erfolgten eine Mitteilung zur Auftragsverteilung für die Energielieferungen 2026 und ein Beschluss, in Germscheid im Bereich zur Bushaltestelle L272 einen straßenbegleitenden Gehweg nebst den notwendigen Leuchten zu errichten, um für Fußgänger einen sicheren Weg zur Bushaltestelle zu schaffen. Der Ortsbürgermeister wurde ermächtigt, nach Durchführung des entsprechenden Vergabeverfahrens den Auftrag an den wirtschaftlich günstigsten Bieter zu erteilen.

Im weiteren Sitzungsverlauf wurde außerdem die Errichtung von smarten Solarsitzbänken auf dem Gemeindegebiet behandelt. Eine Kostenbeteiligung zu diesem Vorschlag der Jugendvertretung der Verbandsgemeinde Asbach wurde durch den Ortsgemeinderat abgelehnt.

Der Ortsgemeinderat entschied darüber hinaus, ein Ersatzfahrzeug für den Bauhof für maximal 40.000 € brutto zu beschaffen.

Es wurden Zuschussanträge der Karnevalsgesellschaft Flöck-Flöck (1926) Limbach e. V. sowie des Möhnenclubs Frohsinn und Humor 1933 e. V. für die in der Session durchgeführten Veranstaltungen bewilligt. Dem Grunde nach wurde weiterhin beschlossen, sich seitens der Ortsgemeinde auch für die nächsten fünf Jahre an den Kosten für die Durchführung dieser Veranstaltungen zu beteiligen, soweit sich die Eckdaten nur unwesentlich ändern.

Auf einen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hin wurde beschlossen, die Beschilderung der öffentlichen Toilettenanlage am Marktplatz in Asbach zu verbessern, sodass auf diese ausreichend hingewiesen wird. Dabei soll auch der Zugang für gehandikapte Personen zur Toilettenanlage möglich sein.

Im Übrigen führte der Ortsgemeinderat das Monitoring für die noch offenen und im 2. Halbjahr 2024 zum Abschluss gebrachten Beschlüsse durch.

Mitteilungen erfolgten zu Zensus 2022, dessen Ergebnisse im Internet abrufbar sind, verschiedenen Terminen und einer erneuten illegalen Müllentsorgung, zu der der Vorsitzende nochmals ausdrücklich die Bevölkerung darum bittet, aufmerksam zu sein, um Verursacher ermitteln zu können.

Vor dem Übergang in den nichtöffentlichen Teil wurde eine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Umsetzung der geschwindigkeitsbegrenzenden Maßnahmen an der KiTa Bullerbü („Im Steinchen“) beantwortet, zu der vermeldet wurde, dass die Straßenschilder angebracht worden sind.

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurde der Beschluss gefasst, dass Projekt HoLa e. V. zu unterstützen.

Das Protokoll des öffentlichen Sitzungsteils kann auf der Homepage der Verbandsgemeinde unter www.vg-asbach.de im Bereich Ratsinfo abgerufen werden.