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Mitteilungsblatt Verbandsgemeinde Asbach
Ausgabe 21/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Gemeinderat der Ortsgemeinde Asbach

Bekanntmachung über eine Sitzung

Am Donnerstag, 01. Juni 2023 findet um 19:00 Uhr eine Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Asbach im Bürgerhaus, großer Bürgerhaussaal, in Asbach statt.

Tagesordnung

-öffentlicher Sitzungsteil-

1.

Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlagen auf LED-Technik

2.

Umstufung Teilstück der K 48

3.

Antrag Darstellung/Auswirkung des Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Ortsgemeinde Asbach

4.

Antrag Sachdarstellung aller Kosten für Feste und Veranstaltungen der Ortsgemeinde Asbach

5.

Antrag auf Durchführung einer Bauleitplanung in Hussen, Asbacher Straße

6.

Bebauungsplan 1. Änderung „Verkehrskreisel L 272/L275“

a).

Behandlung der Anregungen und Bedenken aus den Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit und Fachbehörden (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2) Baugesetzbuch -BauGB-)

b).

Satzungsbeschluss

7.

Sanierung der Eisenbahnbrücke Bennau-Maßnahmen

8.

Situation Kindertagesstätten in der Ortsgemeinde Asbach

9.

Austausch defekter PV-Module-Bürgerhauses

10.

Förderung von Obstbäumen

11.

Beitritt der Ortsgemeinde Asbach zum Kommunalen Klimapakt RLP

12.

Grundstücksangelegenheiten (Verkauf und Vermarktung der Grundstücke in der Gemarkung Asbach, Flur 6, Flurstücke 238/1 und 238/2) im Baugebiet „Jugendherberge“

13.

Hundesteuersatzung

14.

Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028

15.

Rahmenvertrag Verkehrssicherungs- und Pflegemaßnahmen Baumkataster

16.

Annahme von Zuwenden

17.

Mitteilungen

-nichtöffentlicher Sitzungsteil-

18.

Grundstücksangelegenheiten

19.

Vertragsangelegenheiten

20.

Bauangelegenheiten

21.

Mitteilungen

-öffentlicher Sitzungsteil-

22.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

53567 Asbach, 25.05.2023
gez. Franz-Peter Dahl
- Ortsbürgermeister -