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Mitteilungsblatt Verbandsgemeinde Asbach
Ausgabe 28/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Gemeinderat der Ortsgemeinde Neustadt (Wied)

Bekanntmachung über eine Sitzung

Am Donnerstag, 21. Juli 2022, 19:00 Uhr, findet eine Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Neustadt (Wied) in der Wiedparkhalle in Neustadt (Wied) statt.

Teilnehmer*innen an der Sitzung mögen bitte die Vorgaben der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz beachten.

Grundsätzlich gilt für alle die Verpflichtung zum Tragen einer Schutzmaske beim Betreten und Verlassen der Räume - am Sitzplatz kann die Maske abgelegt werden.

Es besteht die Möglichkeit einen freiwilligen Selbsttest durchzuführen. Kostenlose Tests werden im Eingangsbereich zur Verfügung gestellt.

TAGESORDNUNG:

- öffentlicher Sitzungsteil -

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Bebauungsplan „Gewerbegebiet Rahms-Gerhardshahn, Teil 1“

a)

Vorstellung Vorentwurf Bebauungsplan

b)

Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren

3.

Erneuerung der Hängebrücke in Krummenau

4.

Breitbandausbau in der Ortsgemeinde;

Bekanntgabe der Kostenschätzung „Graue Flecken-Programm“

5.

Förderrichtlinien Förderung PV-Anlagen

6.

Einrichtung eines Ältestenrates

7.

Umsatzssteuerpflicht ab dem Jahr 2023 (§ 2b UStG)

8.

Monitoring

9.

Projekt Grundrechte

10.

Neustadt App

11.

Mitteilungen der Verwaltung

12.

Beantwortung von Anfragen

- nichtöffentlicher Sitzungsteil -

13.

Grundstücksangelegenheiten

14.

Monitoring

15.

Mitteilungen der Verwaltung

16.

Beantwortung von Anfragen

- öffentlicher Sitzungsteil -

17.

Bekanntmachung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

53577 Neustadt (Wied), 14.07.2022

gez. Thomas Junior

- Ortsbürgermeister -