Gemeinderat der Ortsgemeinde Neustadt (Wied) Bekanntmachung über eine Sitzung
Am Donnerstag, 27. Oktober 2022, 19:00 Uhr, findet eine Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Neustadt (Wied) in der Wiedparkhalle in Neustadt (Wied) statt.
Teilnehmer*innen an der Sitzung mögen bitte die Vorgaben der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz beachten.
Grundsätzlich gilt für alle die Verpflichtung zum Tragen einer Schutzmaske beim Betreten und Verlassen der Räume - am Sitzplatz kann die Maske abgelegt werden.
Es besteht die Möglichkeit einen freiwilligen Selbsttest durchzuführen. Kostenlose Tests werden im Eingangsbereich zur Verfügung gestellt.
| TAGESORDNUNG: | |
| - öffentlicher Sitzungsteil - | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | 2. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Rahms/Gerhardshahn, Teil II“ |
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| a) Behandlung der Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange (§§ 3 Absatz 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch -BauGB-) |
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| b) Beschlussfassung über die Annahme der Planunterlagen sowie der weiteren Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB) |
| 3. | Ergänzungssatzung „Höfchen“ |
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| a) Behandlung der Stellungnahmen, Anregungen und Bedenken aus den Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit und Fachbehörden (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch -BauGB-) |
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| b) Beschluss über die Durchführung einer erneuten Offenlage (§ 4a Abs. 3 BauGB) mit Planannahmebeschluss |
| 4. | Entwässerung Funkenhausen |
| 5. | Straße Schützenhaus Rott |
| 6. | Sammelwidmung von Gemeindestraßen Ortslage Neustadt (Wied) |
| 7. | Förderung von privaten PV-Anlagen |
| 8. | Förderantrag Ausbaumaßnahme K 78, Ortsteil Rahms |
| 9. | Beratung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan 2022 |
| 10. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 11. | Beantwortung von Anfragen |
| - nichtöffentlicher Sitzungsteil - | |
| 12. | Stellenneubesetzung Forstrevier Neustadt-Waldbreitbach Beschlussfassung über die Stellenbesetzung |
| 13. | Vertragsangelegenheiten |
| 14. | Grundstücksangelegenheiten |
| 15. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 16. | Beantwortung von Anfragen |
| - öffentlicher Sitzungsteil - | |
| 17. | Bekanntmachung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
53577 Neustadt (Wied), 20.10.2022
gez. Thomas Junior
- Ortsbürgermeister -