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Mitteilungsblatt Verbandsgemeinde Asbach
Ausgabe 6/2026
Aus den Gemeinden
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Da keine Einwohnerfragen vorlagen, begann die Sitzung mit der erneuten Behandlung des Bebauungsplans „Hammelshahn-Süd“. Der Ortsgemeinderat billigte hierbei die geänderte Fassung des Planentwurfes und beschloss, diesen erneut in die Offenlage zu bringen und die Stellungnahmen von den Fachbehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einzuholen.

Der Ortsgemeinderat führte des Weiteren Beratungen zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Sondervermögen „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“ durch. Nach einer ersten Beratung und Erläuterung der Rahmenbedingungen im öffentlichen Teil wurde die weitere Beratung zur Thematisierung etwaiger Vorschläge, wie die Mittel, die der Ortsgemeinde aus dem Sondervermögen voraussichtlich zustehen, zu verwenden sind, in den nichtöffentlichen Teil verlegt.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt befasste sich der Ortsgemeinderat mit einem Bauantrag und der Erteilung der Zustimmung der Ortsgemeinde nach § 36a BauGB. § 36a BauGB ist im Rahmen des „Bauturbos“ mit einigen weiteren Regelungen neu geschaffen worden. Der Ortsgemeinderat versagte hier nach eingehender Beratung die Zustimmung zum vorliegenden Antrag und seiner Änderung.

Im Bereich Mitteilungen wurde über die Einwohnerzahlen, das stattgefundene Seniorenfest und zu einer geplanten Vorstellung der Themen „Ökokonto / Ausgleichsflächen“ im Ausschuss für Natur- und Umweltschutz informiert.

Vor dem Übergang in den nichtöffentlichen Teil wurden zwei Anfragen beantwortet. Es wurde der Sachstand zur Errichtung einer Boulderwand am Mehrgenerationenplatz in Kölsch-Büllesbach und zu einem Prüfauftrag zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf einem Teilbereich der L 274 in Buchholz mitgeteilt.

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden keine Beschlüsse gefasst.

Das Protokoll des öffentlichen Sitzungsteils kann auf der Homepage der Verbandsgemeinde unter www.vg-asbach.de im Bereich Ratsinfo abgerufen werden.

Die nächste Sitzung findet statt am Montag, den 02. März 2026, um 19:00 Uhr im Heimathaus in Buchholz (Westerwald).