Titel Logo
Mitteilungsblatt für den Bereich der Verbandsgemeinde Bad Hönningen
Ausgabe 41/2019
Aus den Gemeinden
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses

Am Mittwoch, 09. Oktober 2019, 19:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Bad Hönningen eine öffentliche Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1.

Antrag der CDU - Fraktion vom 26.09.2019;

Aufstellung von zusätzlichen Hundetütenspender und Mülltonnen in der Stadt Bad Hönningen

2.

Informationen zur Umsetzung der Neuregelung des § 2 b Umsatzsteuergesetz

3.

Sachstand über die Planungen des Kindergartenzweckverbandes Rheinbrohl/Bad Hönningen/Hammerstein für die Errichtung eines Container-Kindergartens

4.

Übernahme der Bau- und Betriebsträgerschaft der kath. Kindertagesstätte St. Suitbertus Rheinbrohl durch den Kindergartenzweckverband Rheinbrohl/Bad Hönningen/Hammerstein

5.

Beratung über die Einrichtung eines „Ruhewaldes“ im Bereich des Stadtwaldes

6.

Seminarangebot der Akademie für das kommunale Ehrenamt

7.

Beantwortung von Anfragen

8.

Mitteilungen der Verwaltung

Fragestunde:

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner und den ihnen nach § 14 Abs. 3 und 4 Gemeindeordnung (GemO) gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen nach § 16 a GemO statt. Diesen wird Gelegenheit gegeben, Fragen an die Damen und Herren des Ausschusses und den Vorsitzenden zu stellen.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung werden Grundstücksangelegenheiten behandelt und es erfolgen Informationen zum Straßenzustandskataster in der Stadt Bad Hönningen. Zudem werden Anfragen die Verwaltung beantwortet.

Im daran anschließenden öffentlichen Teil der Sitzung wird über die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse informiert.