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Mitteilungsblatt für den Bereich der Verbandsgemeinde Bad Hönningen
Ausgabe 50/2018
Aus den Gemeinden
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Sitzung des Gemeinderates

Gemäß § 34 Abs. 6 der Gemeindeordnung (GemO) wird hiermit bekannt gemacht, dass am Dienstag, 11. Dezember 2018, 18.30 Uhr, im Rathaus Gertrudenhof, Rheinbrohl, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates stattfindet.

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung:

1.

Vorstellung der Bauplanungsabsicht der Förder- und Wohnstätten gGmbH, Kettig für das Objekt „ehemaliges Verwaltungsgebäude der Firma Hilgers“

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Rheinbrohl für die Haushaltsjahre 2019/ 2020

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019/2020 des Kindergartenzweckverbandes Rheinbrohl/Bad Hönningen/Hammerstein

4.

Beschlussfassung über die Wahl des Verbandsvorstehers im Kindergartenzweckverband Rheinbrohl/Bad Hönningen/Hammerstein

5.

Sachstand zur Kindertagesstätte „CASA FELIZ“ Rheinbrohl/Bad Hönningen/ Hammerstein

6.

Bauleitplanung in der Ortsgemeinde Rheinbrohl;

Aufstellung des Bebauungsplanes „Quartier Zentraler Versorgungsbereich“

7.

Bauleitplanung in der Ortsgemeinde Rheinbrohl;

Aufstellung des Bebauungsplanes „Fährstraße“

8.

Vergabe eines Straßennamens für die neugeschaffene Erschließungsstraße im Bereich des Baugebietes „Arienheller Straße, Teil 3“

9.

Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen im Sinne des § 94 Abs. 3 GemO;

Beschlussfassung über die Annahme

10.

Beschlussfassung über die überplanmäßigen Ausgaben für das Gemeindezentrum

11.

Sachstand Kommunale Projekte

12.

Auftragsvergabe

13.

Beantwortung von Anfragen

14.

Mitteilungen der Verwaltung

Fragestunde

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner und den ihnen nach § 14 Abs. 3 und 4 Gemeindeordnung (GemO) gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen nach § 16a GemO statt. Diesen wird Gelegenheit gegeben, Fragen an die Damen und Herren des Rates und den Vorsitzenden zu stellen.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung werden die Tagesordnungspunkte 15 bis 23, d.h. Bauleitplanungs- und Grundstücksangelegenheiten behandelt, über einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses beraten, Aufträge vergeben und Anfragen an die Verwaltung beantwortet.

Öffentliche Sitzung:

24.

Bauleitplanung in der Ortsgemeinde Rheinbrohl;

Bebauungsplan „Am Steinernen Kreuzchen“

Anerkennung des Planentwurfes und Einleitung der Verfahrensschritte nach §§ 3 und 4 BauGB

25.

Bekanntgabe der Beschlüsse, die im nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung gefasst wurden