Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Kleinmaischeid am 29. Juni 2026
Am Montag, den 29. Juni 2026, 19:00 Uhr, findet im "Historischen Dorftreff", Großmaischeider Straße 39 in Kleinmaischeid eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Kleinmaischeid statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
| 1. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO |
| 2. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.03.2026 |
| 3. | Haushaltsrechnung und Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2022 |
| 4. | Erschließung Baugebiet Vor dem Löh II Kleinmaischeid; Auftragsvergabe Herstellung der Straßenbeleuchtung |
| 5. | Bebauungsplan "Vor dem Löh II" der Ortsgemeinde Kleinmaischeid; - Abwägung der Stellungnahmen aus den erneuten, eingeschränkten und verkürzten Beteiligungsverfahren gemäß § 4a (3) BauGB i.V.m. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB |
| 6. | 2. Änderung des Bebauungsplanes "In der Larsheck" / Teilplan A im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB; - Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren gemäß § 3 (1) und (2) BauGB sowie § 4 (1) und (2) BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB |
| 7. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Larsheck 8 und 10" als Teilplan B der 2. Änderung des Bebauungsplanes "In der Larsheck" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB; - Abschluss eines Durchführungsvertrages zwischen dem Vorhabenträger und der Ortsgemeinde Kleinmaischeid - Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren gemäß § 3 (1) und (2) BauGB sowie § 4 (1) und (2) BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB |
| 8. | Anschaffung Spielgerät Eichenheck; überplanmäßige Ausgabe |
| 9. | Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen |
| 10. | Mitteilungen der Verwaltung / Verschiedenes |
Nichtöffentliche Sitzung
| 1. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.03.2026 |
| 2. | Grundstücks- / Bauangelegenheiten |
| 3. | Mitteilungen der Verwaltung / Verschiedenes |