Sitzungstelegramm über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Kleinmaischeid am 07.09.2022
In der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeindesrates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid wurde am 07.09.2022 unter Vorsitz des Ortsbürgermeisters Philipp Rasbach folgendes beraten und beschlossen:
| • | Bernd Scherer wurde nach dem ausscheiden von Wolfgang Jung als neues Ratsmitglied verpflichtet. |
| • | Die Niederschrift über die Sitzung am 27.06.2022 wurde genehmigt. |
| • | Die Widmung von Verkehrsanlagen wurde beschlossen. |
| • | Die Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen zum Ausbau von Verkehrsanlagen wurde beschossen. |
| • | Es wurden für die Wohngebiete „Vor dem Löh II“ und „Wiesenstraße“ Aufstellungsbeschlüsse gefasst und die Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens beschlossen. |
| • | Der Ortsbürgermeister wurde vom Rat ermächtigt die ausgeschriebene Tragwerksplanung für die Erweiterung der Kita Kleinmaischeid zu vergeben. |
| • | Es wurde über die Einmündung Gartenstraße auf die K117 beraten und das weitere Vorgehen festgelegt. |
| • | Es wurden Nach- bzw. Umbesetzungen in den Ausschüssen beschlossen. |
| • | Für den Haushalt 2023 sollen Mittel zur Erstellung eines Straßenbeleuchtungskonzeptes eingestellt werden. |
| • | Die Anpassung (Erhöhung) der Brennholzpreise wurde beschlossen. |