Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Kleinmaischeid am 17. Oktober 2023
Am Dienstag, den 17. Oktober 2023, 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus, Hauptstraße 32 in Kleinmaischeid eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Kleinmaischeid statt.
Tagesordnung:
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO |
| 2. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.05.2023 |
| 3. | 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Ortsgemeinde Kleinmaischeid für das Jahr 2023 |
| 4. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Kleinmaischeid für das Jahr 2024 |
| 5. | Änderung der Benutzungsordnung und Gebührentarife für die Benutzung des Bürgerhauses der Ortsgemeinde Kleinmaischeid |
| 6. | Beauftragung der Leistungsphase 9 für die Planung zur Erweiterung der Kita Kleinmaischeid |
| 7. | Aufstellung des Bebauungsplanes "Vor dem Löh II" der Ortsgemeinde Kleinmaischeid; |
| 7.1 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 07.09.2022 und Beschluss gemäß § 2 (1) über die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Vor dem Löh II" im regulären Verfahren |
| 7.2 | Vorratsbeschluss zur Beauftragung der aus dem regulären Verfahren resultierenden zusätzlichen Leistungen gemäß Nachtragsangebot |
| 8. | Rücknahme der von der Ortsgemeinde Kleinmaischeid im Rahmen der 6. Fortschreibung des gesamträumlichen Flächennutzungsplanes gemeldeten Fläche "Wiesenstraße" |
| 9. | Entwässerung Parkplatz Bürgerhaus; Auftragsvergabe |
| 10. | Mitteilungen der Verwaltung / Verschiedenes |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.05.2023 |
| 2. | Bauanträge / Bauvorhaben |
| 3. | Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Personalangelegenheiten |
| 5. | Mitteilungen der Verwaltung / Verschiedenes |
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils |