Sitzungstelegramm über die öffentliche Sitzung der Ortsgemeinde Kleinmaischeid vom 17.10.2023
vom 17.10.2023
In der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid wurde am 17.10.2023 unter Vorsitz des Ortsbürgermeisters Philipp Rasbach folgendes beraten und beschlossen:
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Der 1. Nachtragssatzung 2023 und dem 1. Nachtragshaushaltsplan 2023 wurde zugestimmt.
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Der Haushaltssatzung 2024 und dem Haushaltsplan 2024 wurde zugestimmt.
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Die Gebührentarife für die Nutzung des Bürgerhauses Kleinmaischeid wurden angepasst.
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Die Leistungsphase 9 bezüglich der Planung zur Kita-Erweiterung Kleinmaischeid wurde beauftragt.
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Der Bebauungsplan „Vor dem Löh II“ wird in einem regulären Verfahren (zuvor Verfahren nach § 13 b BauGB) weitergeführt.
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Die Meldung zum Flächennutzungsplan im Hinblick auf die Fläche Wohnbaufläche Wiesenstraße wird zurückgenommen.
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Es erfolgte eine Auftragsvergabe für Maßnahmen zur Entwässerung des Bürgerhausparkplatzes.