Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Dierdorf am 13. Dezember 2023
Am Mittwoch, den 13. Dezember 2023, 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus, Schwalbenstraße 7 in Dierdorf-Wienau eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Dierdorf statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
| 1. | Verpflichtung von neuen Ratsmitgliedern |
| 2. | Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen |
| 3. | Wahl einer/eines Beigeordnete/n (2. Vertretungsbefugnis); |
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| Ernennung und Vereidigung |
| 4. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.10.2023 und 22.11.2023 |
| 5. | Antrag FWG-Fraktion zur Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Dierdorf mit Stadtteilen |
| 6. | Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von öffentlichen Verkehrsanlagen in der Stadt Dierdorf und den Stadtteilen Brückrachdorf, Elgert, Giershofen und Wienau |
| 7. | Verschonungssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von öffentlichen Verkehrsanlagen in der Stadt Dierdorf und den Stadtteilen Brückrachdorf, Elgert, Giershofen und Wienau |
| 8. | Widmung von Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr in der Stadt Dierdorf und den Stadtteilen Brückrachdorf, Elgert, Giershofen und Wienau |
| 9. | Vergabe eines Straßennamens; |
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| Vergabe von Hausnummern |
| 10. | Forstwirtschaftspläne der Stadt Dierdorf für das Jahr 2024 |
| 11. | Durchführung der Forstrevierabgrenzung gem. § 9 Landeswaldgesetz Rheinland-Pfalz |
| 12. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Dierdorf für das Jahr 2024 |
| 13. | Um- und Erweiterungsbau Kindergarten Holzbachfrösche; |
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| Auftragsvergaben 4. und 5. Ausschreibungspaket |
| 14. | Kommunale Wärmeplanung; |
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| Aufgabenübertragung auf die Verbandsgemeinde Dierdorf gemäß § 67 Abs. 5 GemO |
| 15. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO |
| 16. | Mitteilungen der Verwaltung / Verschiedenes |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.10.2023 |
| 2. | Grundstücks- und Bauangelegenheiten |
| 3. | Mitteilungen der Verwaltung / Verschiedenes |