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Unsere Verbandsgemeinde Linz am Rhein
Ausgabe 21/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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38. Sitzung des Gemeinderates Vettelschoß der Wahlzeit 2019 – 2024 am 31. Mai 2023

Am Mittwoch, 31.05.2023, findet um 19:30 Uhr im Forum "Am Blauen See" in Vettelschoß, Zum Forum 1, die 38. Sitzung des Gemeinderates Vettelschoß der Wahlzeit 2019 - 2024 mit folgender Tagesordnung statt:

Öffentliche Sitzung:

1.

Einwohnerfragen gemäß § 16 a der Gemeindeordnung

2.

Erlass einer Satzung zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG) Rheinland-Pfalz

3.

Widmung von Gemeindestraßen in der Ortsgemeinde Vettelschoß als öffentliche Verkehrsanlagen gemäß § 36 Landesstraßengesetz Rheinland-Pfalz

4.

Beitritt zum Kommunalen Klimapakt KKP

5.

Erneuerung der Gasbrennwertanlage in der Kita KalenbornHier: Auftragsvergabe

6.

Bebauungsplan "Zur Heide 1"

1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

2. Billigung des Planentwurfes

3. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

7.

Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Oberkalenborn"

8.

Grundsatzbeschluss zur Sanierung gemeindlicher Straßen

9.

Behandlung von Bauanträgen

10.

Behandlung von Bauvoranfragen

11.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung:

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen und Anfragen

Es gelten die aktuellen Corona-Bestimmungen.

Heinrich Freidel
Ortsbürgermeister