26. Sitzung des Gemeinderates Ockenfels der Wahlzeit 2019 – 2024 am 31. Januar 2023
Am Dienstag, 31.01.2023, findet um 19:00 Uhr im Bürgerhaus in Ockenfels, Hauptstraße, die 26. Sitzung des Gemeinderates Ockenfels der Wahlzeit 2019 - 2024 mit folgender Tagesordnung statt:
Öffentliche Sitzung:
| 1. | Haushaltsplan- und Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Ockenfels für das Haushaltsjahr 2023 sowie Investitionsprogramm für die Jahre 2023-2026 |
| 2. | Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeitragssatzung) - Satzungsänderung - |
| 3. | Auftragsvergabe hier: Versicherungsleistung der Schnelladestationen |
| 4. | Entscheidung über die Annahme von Spenden |
| 5. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 6. | Einwohnerfragen gemäß § 16 a der Gemeindeordnung |
Gesundheitsschutz in Rats- und Ausschusssitzungen
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Rates wird darauf hingewiesen, dass für die Rats- und Ausschusssitzungen das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes oder einer FFP2-Maske angeordnet werden kann (Hausrecht).
Vielen Dank für Ihr Verständnis.