23. Sitzung des Verbandsgemeinderates Linz am Rhein der Wahlzeit 2019 – 2024 am 29. November 2022
Am Dienstag, 29.11.2022, findet um 19:00 Uhr im Forum "Am Blauen See" in Vettelschoß, Zum Forum 1, die 23. Sitzung des Verbandsgemeinderates Linz am Rhein der Wahlzeit 2019 - 2024 mit folgender Tagesordnung statt:
Öffentliche Sitzung:
| 1. | Einwohnerfragen gem. § 64 Abs. 2 in Verbindung mit § 16 a der Gemeindeordnung |
| 2. | Neufassung der Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen - Allgemeine Entwässerungssatzung - der Verbandsgemeinde Linz am Rhein (beschließend) |
| 3. | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung - Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung - der Verbandsgemeinde Linz am Rhein (beschließend) |
| 4. | 10. Änderung des Flächennutzungsplanes (ehem. KANN-Gelände) a) Billigung des Vorentwurfs mit Begründung und Umweltbericht b) frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB (beschließend) |
| 5. | Ausstattung der Grundschule Linz am Rhein mit einer raumlufttechnischen Anlage (RLT-Anlage) im Zuge des Bundesprogrammes zur Förderunginfektionsschutzgerechter RLT-Anlagen (beschließend) |
| 6. | Auftragsvergabe Starface Cloudtelefonanlage (beschließend) |
| 7. | Teilnahme am LEADER-Förderprogramm der LAG Rhein-Ahr für die Förderperiode 2023 - 2029 hier: Bereitstellung von Mitteln (beschließend) |
| 8. | Neubesetzung des Fraktionsvorsitzes der FDP im Verbandsgemeinderat Linz am Rhein in der Wahlzeit 2019 - 2024 ab dem 01.12.2022 (zur Kenntnis) |
| 9. | Mitteilungen und Anfragen |
| Vertraulicher Teil: | |
| 1. | Personalangelegenheiten (beschließend) |
| Nichtöffentliche Sitzung: | |
| 1. | Abgabenangelegenheiten (beschließend) |
| 2. | Mitteilungen und Anfragen |
Gesundheitsschutz in Rats- und Ausschusssitzungen
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Rates wird darauf hingewiesen, dass für die Rats- und Ausschusssitzungen das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes oder einer FFP2-Maske angeordnet werden kann (Hausrecht).
Vielen Dank für Ihr Verständnis.