Dattenberg
Am Mittwoch, 11.12.2024, findet um 19:00 Uhr im Bürgerhaus in Dattenberg, Zum Schwarzen See, die 5. Sitzung des Gemeinderates Dattenberg der Wahlzeit 2024 - 2029 mit folgender Tagesordnung statt:
Öffentliche Sitzung:
| 1. | Einwohnerfragen gemäß § 16 a der Gemeindeordnung |
| 2. | Haushaltsplan- und Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Dattenberg für das Haushaltsjahr 2025 und Investitionsprogramm 2025-2028 |
| 3. | Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Dattenberg für das Haushaltsjahr 2025 |
| 4. | Bebauungsplan "Auf der Hohl II" a) Beschluss zur Durchführung der 2. Änderung und Erweiterung b) Billigung und Annahme des Planentwurfes nebst Erläuterung zum Vorentwurf c) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB |
| 5. | Bebauungsplan "Kindertagesstätte" a) Vorstellung der angepassten Entwurfsplanung b) Billigung und Annahme des Planentwurfes nebst Erläuterung zum Vorentwurf |
| 6. | Widmung der Gemeindestraße "Im Landgraben" in der Ortsgemeinde Dattenberg als öffentliche Straße gemäß § 36 Landesstraßengesetz Rheinland-Pfalz |
| 7. | Erstmalige Herstellung der Straße "Auf dem Hüttenbaum" |
| 8. | Behandlung von Bauanträgen |
| 9. | Behandlung von Bauvoranfragen |
| 10. | Mitteilungen und Anfragen |
Nichtöffentliche Sitzung:
| 1.-3. | Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Mitteilungen und Anfragen |