Bekanntmachung
Am Mittwoch, dem 29.03.2023, findet um 19:00 Uhr eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Breitscheid für die Wahlperiode 2019 - 2024 im Feuerwehrhaus Breitscheid-Nassen, Marienstraße 3, 53547 Breitscheid, statt.
Die Sitzung hat folgende Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Unterrichtung des Gemeinderates über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes |
| 2. | Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastungserteilung durch den Gemeinderat |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023 |
| 4. | Bauleitplanung in der Ortsgemeinde Breitscheid Ergänzungssatzung "Drosselgasse" Anerkennung der Planunterlagen und Durchführung der erneuten frühzeitigen Beteiligung |
| 5. | Aufstellung einer Vorschlagliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Schöffengerichte und Strafkammern des Landgerichtes für die Wahlperiode 2024 - 2028 |
| 6. | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 7. | Bauangelegenheiten |
| 8. | Grundstücksangelegenheiten |
| 9. | Vertragsangelegenheiten |
| 10. | Aufwandsentschädigung für das Dienstzimmer der Ortsbürgermeisterin |
| 11. | Personalangelegenheiten |
| 12. | Verschiedenes |
| Öffentlicher Teil: | |
| 13. | Bekanntgabe der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Sitzungsteil |