Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 30.03.2023 findet um 19:00 Uhr eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Niederbreitbach für die Wahlperiode 2019 - 2024 im Dorfgemeinschaftshaus Niederbreitbach, 56589 Niederbreitbach, statt.
Die Sitzung hat folgende Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
| 1. | Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastungserteilung durch den Gemeinderat |
| 2. | Unterrichtung des Gemeinderates über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung Forstwirtschaftspläne 2023 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2023 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (LGPEK-RP) |
| 6. | Aufstellung einer Vorschlagliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Schöffengerichte und Strafkammern des Landgerichtes für die Wahlperiode 2024 - 2028 |
| 7. | Sachstandsbericht Neubaugebiet "Auf der Helden" |
| 8. | Informationen aus der Gemeinde, Beantwortung von Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil:
| 9. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 10. | Informationen aus der Gemeinde, Beantwortung von Anfragen |
Öffentlicher Teil:
| 11. | Bekanntgabe der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Sitzungsteil |