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RW-Direkt
Ausgabe 21/2023
Aus der Verwaltung / Ortsgemeinde
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Bekanntmachung

Am Donnerstag, dem 01.06.2023 findet um 19:00 Uhr eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Niederbreitbach für die Wahlperiode 2019 - 2024 in der "Dorfschänke" in Niederbreitbach, Im Freizeitpark 1, 56589 Niederbreitbach, statt.

Die Sitzung hat folgende Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Beantwortung von Anfragen aus der Bürgerschaft (Einwohnerfragestunde nach § 16 a GemO); Dauer: max. 30 Minuten

2.

Aufstellung einer Vorschlagliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Schöffengerichte und Strafkammern des Landgerichtes für die Wahlperiode 2024 - 2028

3.

Neuberatung des Haushaltsplanes 2023

4.

Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

4.1 - Bildung von Abrechnungsgebieten

4.2 - Festsetzung des Gemeindeanteils

4.3 - Satzungsbeschluss

5.

Baugebiet "Auf der Helden"

5.1 Straßennamen

5.2 Sachstand

6.

Ersatzbeschaffung Gemeinde-Rasenmäher

7.

Informationen aus der Gemeinde, Beantwortung von Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

8.

Bauangelegenheiten

9.

Grundstücksangelegenheiten

10.

Informationen aus der Gemeinde, Beantwortung von Anfragen

Öffentlicher Teil:

11.

Bekanntgabe der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Sitzungsteil

Ortsgemeinde Niederbreitbach
Niederbreitbach, 16.05.2023
Frank Jacke
- 1. Ortsbeigeordneter -