Öffentliche Niederschriftüber die 18. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Meinbornam 23.05.2023

1. Einwohnerfragestunde

Von den anwesenden Zuhörern werden keine Fragen gestellt.

2. Mehrgenerationen-/Multifunktionsplatz

Durch den Gemeinderat besteht ein Beschluss zum Umbau des Bolzplatzes zu einem Mehrgenerationen- und Multifunktionsplatz. Der Planungsauftrag wurde an das Planungsbüro Hicking, Adenau, vergeben. Eine Förderzusage der ADD Trier für eine Fördersumme von 196.000 € liegt vor. Die der Gesamtinvestitionssumme von 280.000 € zugrunde liegenden Kostenschätzung stammt vom September 2021.

Durch das Planungsbüro wurden bereits Preisanfragen und beschränkte Ausschreibungen veranlasst. Die Ergebnisse liegen zum Teil vor und spiegeln die allgemeinen Kostenentwicklungen seit 2021 wider.

2.1. Anpassung der Planausführung

Nach Rücksprache mit der für die Förderung zuständigen ADD kann ein Antrag auf Nachbewilligung der Förderung der gestiegenen Investitionssumme gestellt werden.

Um die Kostensteigerungen auszugleichen, liegen Vorschläge zur Planänderung vor.

Hier kommt ein Wegfall bestimmter Platzeinrichtungen in Frage. Eine Vorlage mit mehreren Möglichkeiten der Planänderung liegt den Ratsmitgliedern vor.

Dem Gemeinderat wird empfohlen den Beschluss zu fassen verschiedene Platzeinrichtungen entfallen zu lassen und die Gesamtinvestitionssumme von 305.000 €, bei einer Förderzusage durch die ADD Trier für die nachträglich beantragten Kosten, zu beschließen.

Der Beschluss ergeht einstimmig.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen

Ja-Stimmen: 12, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0

2.2. Stellung eines erweiterten Förderantrags LEADER-Förderung

Nach Rücksprache mit der für die Förderung zuständigen ADD kann ein Antrag auf Nachbewilligung der Förderung der gestiegenen Investitionssumme gestellt werden.

Der Gemeinderat hat in der heutigen Sitzung eine erhöhte Gesamtinvestitionssumme von 305.000 € beschlossen.

Aufgrund der unter anderem mit dem erneut zu stellenden Förderantrag zu erwarteten Zeitverschiebung für die Auftragserteilungen ist mit einer Zeitverschiebung für die Bauausführungen zu rechnen.

Der Vorsitzende beantwortet die Fragen der Ratsmitglieder. Der Baubeginn ist für August 2023 geplant.

Dem Gemeinderat wird empfohlen den Beschluss zu fassen einen erneuten LEADER-Förderantrag mit der beschlossenen Gesamtinvestitionssumme und gleichzeitiger Fristverlängerung für die Maßnahme bis zum 31.12.2023 zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen

Ja-Stimmen: 12, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0

2.3. Auftragsvergaben

Aufgrund der noch nicht rechtsgültigen Haushaltssatzung kann derzeit keine Auftragsvergabe erfolgen. Die Auftragsvergabe wird auf die nächstmögliche Sitzung verschoben.

3. Mitteilungen/Verschiedenes

Helferfest in Planung

Für alle Mitgestalter/-innen und Helfer/-innen die aktiv bei der 1200-Jahr-Feier geholfen haben und für alle Helfer/-innen die bei der Kabelverlegung an die Königshütte beteiligt waren, plant die Ortsgemeinde ein Helferfest.

Die Terminveröffentlichung erfolgt über den RW-DIREKT.

Dorffunk-APP

Beigeordnete Ariane Kern verweist auf die von der Ortsgemeinde Anhausen initiierte Dorffunk-App. Die Ortsgemeinde Anhausen möchte diese auf Kirchspiels-Ebene ausbauen. Die Ratsmitglieder möchten sich bitte mit diesem Thema auseinandersetzen, damit in einer der nächsten Sitzungen dazu Stellung bezogen werden kann.