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RW-Direkt
Ausgabe 26/2023
Aus der Verwaltung / Ortsgemeinde
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Bekanntmachung Sitzung Waldbreitbach

Am Donnerstag, dem 06.07.2023, findet um 19:30 Uhr eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Waldbreitbach für die Wahlperiode 2019 - 2024 im Breitbacher Hof in Waldbreitbach, Am Mühlenberg 1, 56588 Waldbreitbach, statt.

Die Sitzung hat folgende Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Beantwortung von Anfragen aus der Bürgerschaft (Einwohnerfragestunde nach § 16 a GemO); Dauer: max. 30 Minuten

2.

Tourismusbeitrag

2.1 Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages vom 16.12.2021

2.2 Aktualisierung der Anlagen zu § 3 Abs. 3 und 4 der Tourismusbeitragssatzung (Betriebsartentabelle) für die jeweiligen Erhebungsjahre

3.

1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Waldbreitbach vom 03.09.2020

4.

Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Gemeindeordnung

5.

Änderung der Übergangslösung zur Behebung des Platzmangels im Kindergarten

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Glockscheid Klosterstraße

7.

Beratung und Beschlussfassung über die Anlage eines Platzes für Müllcontainer in Gasbitze

8.

Informationen aus der Gemeinde, Beantwortung von Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

9.

Bauangelegenheiten

10.

Grundstücksangelegenheiten

11.

Informationen aus der Gemeinde, Beantwortung von Anfragen

Öffentlicher Teil:

12.

Bekanntgabe der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Sitzungsteil

Ortsgemeinde Waldbreitbach
Waldbreitbach, 23.06.2023
Martin Lerbs, Ortsbürgermeister