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RW-Direkt
Ausgabe 48/2023
Aus der Verwaltung / Ortsgemeinde
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Bekanntmachung Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Melsbach

Am Montag, dem 04.12.2023 findet um 19:00 Uhr eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Melsbach für die Wahlperiode 2019 - 2024 im Bürgerhaus Melsbach, Mittelstraße (an der Turnhalle), 56581 Melsbach, statt.

Die Sitzung hat folgende Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Informationen des Ortsbürgermeisters

2.

Satzung Wiederkehrender Straßenausbaubeitrag (WKB) ab 01.01.2024

3.

Änderung Friedhofssatzung - Grabpflege

4.

Prüfung der Jahresrechnung und Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2022

5.

Haushalt 2024 - Übersicht Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen

6.

Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Gemeindeordnung

7.

Bekanntgabe einer Eilentscheidung; Strom und Gaslieferungsverträge 2024

8.

Kommunale Wärmeplanung; Aufgabenübertragung nach § 67 Abs. 5 GemO auf die Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach

9.

Grundschule - div. Anschaffungen Mobiliar und Durchsage

10.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil:

11.

Informationen des Ortsbürgermeisters

12.

Pachtangelegenheiten

13.

Bauangelegenheiten

14.

Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

15.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ortsgemeinde Melsbach
Melsbach, 24.11.2023
Holger Klein, Ortsbürgermeister