Öffentlicher Teil der Niederschrift über die 8. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Ehlscheid am 28.10.2025

1. Forstwirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2026; Beratung und Beschlussfassung

Revierförster Sebastian Grobbel erläutert den Anwesenden den Forstwirtschaftsplan 2026. Die Holzernte beziffert sich auf eine Menge von 650 fm. Dem voraussichtlichen Gesamtertrag von 65.144 € steht ein Gesamtaufwand von 60.750 € gegenüber. 53.244 € an Erträgen stammen aus dem Holzverkauf und 11.500,00 € aus einer Förderung für „Klimaangepasstes Waldmanagement“. Das Betriebsergebnis nach LWaldG beziffert sich auf 4.394 €.

Beschluss:

Nach Beantwortung einiger Rückfragen, stimmt der Rat dem Forstwirtschaftsplan 2026 in der vorliegenden Fassung zu.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0

Sonstiges:

Im Privatwald oberhalb der Kläranlage wurden die Fichten entfernt und der Rückeweg ist in keinem guten Zustand. Herr Grobbel ist mit dem Unternehmer in Kontakt. Der Weg soll in den nächsten zwei Wochen instandgesetzt werden.

Die Waldbegehung 2026 mit Herrn Grobbel findet am 04. September 2026 um 16:00 Uhr statt.

Für die Pflanzaktion 2026 im Bürgerwald wurde der Termin 20.03.2026 oder 27.03.2026 vorgeschlagen.

Die Waldbegehung, speziell für Kinder, mit Herrn Willms vom Forstamt Dierdorf, wurde in diesem Jahr gut angenommen und wird am 08.05.2026 um 15 Uhr wiederholt.

2. Festsetzung des Brennholzpreises für 2026; Beratung und Beschlussfassung

Die Holzpreise für das Jahr 2026 müssen festgelegt werden.

Das Sortiment Kronenholz bzw. Kronenholz mit Industrieholz wird in diesem Jahr nicht angeboten.

Die Preise wurden bisher im gesamten Revier einheitlich gehalten.

Es wird empfohlen den Preis für

Industrieholz am PKW-befahrbaren Weg:  —  50 € / rm

gesetztes Laub-Brennholz am PKW-befahrbaren Weg:  —  100 € / rm

wie im letzten Jahr zu belassen.

Die haushaltsübliche Jahresbedarfsmenge wird für den privaten Gebrauch begrenzt und soll soweit möglich nur an die Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde Ehlscheid veräußert werden.

Beschluss:

Der Ortsgemeinderat Ehlscheid schließt sich der Empfehlung an und stimmt der Festsetzung der Holzpreise für das Laub- und Industrieholz und der Begrenzung des Verkaufs soweit möglich an Ehlscheider Bürger wie angegeben zu.

Ein Feuerstättenbescheid muss vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0

3. Prüfung der Jahresrechnung und Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2024 der Ortsgemeinde Ehlscheid

a) Sachverhalt:

Zu diesem Tagesordnungspunkt übernimmt das älteste Ratsmitglied, Petra Seuser, den Vorsitz im Gemeinderat.

Die Bürgermeisterin und der 1. Beigeordnete nehmen an Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.

Die stellv. Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Elke Lück, berichtet über das Ergebnis der vom Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde durchgeführten Prüfung. Diese Prüfung hat am 05.09.2025 bei der Verbandsgemeindeverwaltung in Rengsdorf stattgefunden. Der Ausschuss hat die Prüfung nach den Grundsätzen des § 112 Abs. 1 GemO stichprobenweise durchgeführt. Hierbei haben sich keine Feststellungen ergeben. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat deshalb folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0

4. Annahme einer Spende gem. §94 Abs. 3 GemO

Spende zur Förderung von Naturschutz/Landschaftspflege/Klimaschutz

hier: Baumpflanzaktion im Bürgerwald

Für die Baumpflanzaktion im Bürgerwald Ehlscheid wurde zu Gunsten der Ortsgemeinde

Ehlscheid eine Spende in Höhe von EUR 50,00 vom Rosemarie Ksionsek anlässlich ihres 90. Geburtstages eingezahlt.

Spende zur Förderung der Jugendhilfe

hier: zur Verwendung für den Entdeckerpfad

Eine Spende in Höhe von EUR 100,00 wurde von Frau Gertrud Schoog für den Entdeckerpfad eingezahlt.

Spende zur Förderung des Sports

hier: Anschaffung eines Outdoor Kickertisches

Eine Spende in Höhe von EUR 1.295,30 ist zu Gunsten der Ortsgemeinde von der Wählergruppe Runkel eingezahlt worden. Es handelt sich hierbei um die Sitzungsgelder der Gemeinderat- und Ausschussmitglieder. Dieser Betrag wurde zweckgebunden für die Anschaffung eines Outdoor Kickertisches verwendet.

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt die Spenden an.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0

5. Spende der Ortsgemeinde Ehlscheid an den Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge; Beratung und Beschlussfassung

Wie in jedem Jahr bittet der Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge in den Ortsgemeinden eine Sammlung durchzuführen. In den letzten Jahren wurde in der Ortsgemeinde Ehlscheid keine Sammlung mehr durchgeführt, sondern eine Spende in Höhe von EUR 300,00 überwiesen.

In dieser Sitzung soll beraten werden, wie hoch die Spende der Ortsgemeinde Ehlscheid im Jahr 2025 sein soll.

Beschluss:

Die Ortsgemeinde Ehlscheid spendet an den Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge e.V. einen Betrag in Höhe von 300,00 Euro.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0

6. Anschaffung eines Kleinkinderspielgerätes mit Sonnensegel im Jahr 2026 für den Spielplatz "Rheinstraße"; Beratung und Beschlussfassung

a) Sachverhalt:

Zur Erweiterung des Spielplatzes „Rheinstraße“ ist die Anschaffung eines neuen Kleinkindspielgerätes geplant.

Der Jugend- und Kulturausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, in der Sitzung vom 11.09.2025, das Kleinkinderspielgerät Model Westolino Elfenblume von der Firma Westfalia Spielgeräte GmbH.

Das Angebot der Firma Westfalia für das Kleinkindspielgerät, wurde unter verschiedenen Angeboten, der Firmen: ABC-Team, Eibe, Spessart-Holzgeräte und Westfalia ausgewählt. Auf Grund des Spielwertes und Preises wurde der Vorschlag für die Spielkombination Westolino Elfenblume einstimmig angenommen.

Die Firma Westfalia hat den Deutschen Nachhaltigkeitspreis 2025 gewonnen.

Dieser Preis ehrt Vorreiter der Nachhaltigkeit.

Aus diesem Grund gewährt Westfalia einen DNP-Sonderaktionsrabatt von 10%.

Nettopreis wären 8.373,60 € incl. Fracht und Nachlass von 10% Rabatt das sind 9.964,58 €/brutto

Die Montage kann über die Gemeindearbeiter erfolgen.

Da dieses Angebot nur bis zum 31.12.2025 besteht, kann das Spielgerät in 2025 mit Liefertermin Anfang 2026 bestellt werden und somit der Rabatt von 10 % gesichert werden.

Des Weiteren wird noch ein Sonnenschutz gewünscht.

Die Firma Westfalia gewährt auch dort 10 % Rabatt.

Das Angebot von Westfalia :

Sonnensegel, Wasser- und Luftdurchlässig.

Verlängerte Pfosten 4m lang, 76 mm Durchmesser

Ohne Montage:2363,40 €/netto das sind 2.812,45 €/brutto

Die Montage kann über die Gemeindearbeiter erfolgen.

Für das Sonnensegel lag ein weiteres Angebot mit 2.985,00 €/netto vor, indem die benötigte Verlängerung der Pfosten nicht berücksichtigt wurde.

Sonnensegel:

b1) Beschlussempfehlung:

Auf Empfehlung der Verwaltung fasst die Ortsgemeinde Ehlscheid den Beschluss, den Auftrag für das Sonnensegel, der Firma Westfalia, zum Angebotspreis von 2.812,45 €/brutto ohne Montage zu vergeben.

c1) Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0

Kleinkindspielgerät:

Beschluss:

Auf Empfehlung der Verwaltung fasst die Ortsgemeinde Ehlscheid den Beschluss, den Auftrag für das Spielgerät Westolino Elfenblume, der Firma Westfalia, zum Angebotspreis von 9.964,58 €/brutto ohne Montage zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0

7. Graffiti-Workshop am Haus des Gastes; Beratung und Beschlussfassung

Die Außenfassade Haus des Gastes soll erneuert werden. Der Eingangsbereich der

vermieteten Räume „Therapiewerkstatt“ bietet sich für eine Gestaltung mit Graffiti an. Mit der Mieterin, Frau Simon, wurde gesprochen und sie findet die Idee sehr gut, möchte aber, dass Motive mit Sport und Natur berücksichtigt werden.

Mit Kai „Semor“ Niederhausen wurde an der Heimathalle ein Projekt im Jahr 2024 durchgeführt und es gab nur positive Rückmeldungen. Auch am Haus des Gastes würde sich ein Projekt mit Jugendlichen anbieten.

Herr Niederhausen hat für das neue Projekt ein Angebot und einen Terminvorschlag

abgegeben. Der Gesamtpreis (Kursleitung, Honorar, Material) beträgt EUR 2.059,89 brutto. Als Termin käme der 29. und 30.06.2026 in Frage.

Die Jugendpflege der Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach wird dieses Projekt im Vorfeld unterstützten, kann aber am Workshop-Termin keine Mitarbeiter abstellen, da schon Ferienprojekte laufen.

Der Jugend- und Kulturausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, in der Sitzung vom 11.09.2025, die Außenfassade im Eingangsbereich der Therapiewerkstatt mit Graffiti als Workshop mit Jugendlichen zu gestalten.

Beschlussempfehlung:

Der Eingangsbereich der Therapiewerkstatt im Haus des Gastes soll als Graffiti-Workshop mit Motiven Sport und Natur gestaltet werden.

Das Angebot in Höhe von EUR 2.059,89 von Herr Niederhausen wird angenommen.

Mit Herrn Niederhausen soll vorab die Mindestteilnehmerzahl abgesprochen werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0

8. Richtlinie zur Förderung der ärztlichen Versorgung in der Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach

a) Sachverhalt:

Im Zuge einer vorhandenen oder sich abzeichnenden Verdichtung der ärztlichen Versorgung hat sich die Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach dazu entschlossen, Ärzte mit Unterstützungsleistungen, insbesondere Geldzufluss, zu einer Bestandssicherung oder Ansiedlung in der Verbandsgemeinde zu bewegen.

Hierzu gewährt die VG zur Förderung der haus-/fachärztlichen Grundversorgung im VG-Gebiet nach Maßgabe der als Anlage beigefügten Richtlinie zweckgebundene, finanzielle Unterstützungsleistungen.

Ziel ist es, die medizinische Versorgung insbesondere im ländlichen Raum langfristig sicherzustellen.

Da es sich nicht um eine originäre Aufgabe der Verbandsgemeinde handelt, ist vorliegend das Verfahren nach § 67 Abs. 4 GemO erforderlich, d.h. die verbandsangehörigen Ortsgemeinden übertragen die Aufgabe der Durchführung der Maßnahme im Rahmen der betreffenden Förderrichtlinie an die Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach.

Die Übernahme setzt voraus, dass die Verbandsgemeinde und mehr als die Hälfte der Ortsgemeinden zustimmen und in den zustimmenden Ortsgemeinden die Mehrzahl der Einwohner der Verbandsgemeinde wohnt.

Der Haupt-, Finanz- und Digitalausschuss hat in seiner Sitzung vom 16.09.2025 einen einstimmigen Empfehlungsbeschluss gefasst. Der VG-Rat hat in seiner Sitzung vom 07.10.2025 die nachfolgenden Beschlüsse gefasst:

Die Richtlinie tritt in Kraft, wenn die o.g. Voraussetzungen des § 67 Abs. 4 GemO vorliegen (s. oben).

Beschluss:

Der Ortsgemeinderat beschließt, dass die Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach die Aufgabe „Förderung der ärztlichen Versorgung in der Verbandsgemeinde Rengsdorf-

Waldbreitbach“ gem. § 67 Abs. 4 GemO übernimmt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0

9. Mitteilungen / Verschiedenes

Die Kostenanteile Niederschlagswasserbeseitigung der Ortsgemeindestraßen für das Wirtschaftsjahr 2025 beträgt wie im letzten Jahr für 43.522,46 qm Straßenfläche Euro 26.983,93.

Die für die Ortsgemeinde Ehlscheid zu entrichtende Kreisumlage für 2025 für das Haushaltsjahr 2025 beträgt Euro 740.098,00.

In der Heimathalle besteht noch ein einfacher Festnetz-Standardanschluss. Dieser Anschluss entspricht lt. Telekom nicht mehr der aktuellen Netztechnik und wurde von der Deutschen Telekom zum 01.12.2025 gekündigt. Nach Rücksprache mit der Verwaltung ist für die Versicherung kein Festnetzanschluss in öffentlichen Gebäuden mehr notwendig. Daher wurde die Kündigung angenommen.

Die letzte Sanierung der Asphaltrisse der Ortsstraßen erfolgte 2023. Es sollten noch Nachbesserungen erfolgen. Im Jahr 2024 erfolgte keine Ausschreibung. Für 2025 liegt ein Angebot vor. Es handelt sich um ein HPS-Verfahren (Heißpressluftsystem).

Hier werden die Risse mit Heißluft gereinigt, getrocknet und die Flanken verschmolzen und anschließend mit einer bituminösen Vergussmasse verschlossen. Der lfd. Meter kostet ca. Euro 1,50. Es wurden einige Straßen gemeldet. Wenn die Firma im Ort ist, wird eine aktuelle Begehung stattfinden.

Im Nelkenweg müssen die Asphaltrisse von der letzten Sanierung nachgebessert werden.

Der Lärchenweg, Weißdornweg, die Brunnenstraße und der Parkplatz an der Parkstraße wurden Asphaltsaniert und die stark beschädigten Hoch- und Rundbordsteine erneuert. Zusätzlich wurde im Tannenweg noch eine Absenkung der Bordanlage saniert. Der Beschluss wurde in der Gemeinderatsitzung am 28.03.2025 mit geschätzten Gesamtkosten von rd. Euro 84.000,00 gefasst. Die geschätzten Kosten wurden eingehalten.

Auf dem Spielplatz „Auf den Hähnen“ wurden 3 Bäume (Amberbaum, Bergahorn und eine Winterlinde) von der Baumschule Funk aus Dernbach geliefert und von den Gemeindearbeitern gepflanzt. Die Bäume sind schon etwas größer, brauchen aber noch ein paar Jahre für die Beschattung des Spielplatzes.

Die Küche für die KiTa Kunterbunt wurde bestellt. Das günstigste Angebot wurde angenommen. Das Förderprogramm für dieses Projektes wurde bis spätestens März 2027 verlängert. Die alte Küche wurde abgebaut. Elektrik, Sanitär und Ausbau der Decken, Boden und Wände erfolgt jetzt. Der jetzige Caterer wurde zum Ende des Jahres gekündigt.

Der KiTa-Ausschuss tagt am 10.11.2025. Hier wird über die Anschaffung eines größeren Außenspielgerätes und einem Sonnensegel im Jahr 2026 gesprochen. Die Mittel werden dann in Absprache mit der Ortsgemeinde Kurtscheid hälftig in den Haushalt gestellt.

Mit dem neuen Kindertagesstättengesetz vom 01.07.2021 wird die bestehende Regelung zur Finanzierung der Kindertagesstätten geändert. Der neue Nutzungsvertrag zwischen den Ortsgemeinden als Bauträger und der kath. KiTa gGmbH als Betriebsträger liegt im Entwurf vor und befindet sich in der Prüfung.

Für den Ehrenamtspreis der Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach hat die Ortsgemeinde Ehlscheid keine Teilnehmer/innen gemeldet. Es wurde angeregt, die Vergabe in einem zweijährigen Rhythmus durchzuführen.

Die Mitglieder der Jugendvertretung der Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach wurden im September gewählt. Die Jugendvertretung besteht z.Zt. aus 6 Mitgliedern, 2 weibliche und 4 männliche im Alter zwischen 15 und 21 Jahren. Aus der Ortsgemeinde Ehlscheid ist leider niemand dabei. Es ist aber möglich, dass sich noch Jugendliche für die Jugendvertretung melden.

Die Deutsche Glasfaser wird in dieser Woche mit der Mängelbehebung beginnen.

Dazu gehören das Nachsanden von Trassen, einem größeren Ölfleck am Oleanderweg beseitigen und Auf den Hähnen graues Pflaster durch rotes zu ersetzen.

Die Einwohnerzahl der Ortsgemeinde Ehlscheid ist im Vergleich vom 30.06.2025 auf 30.09.2026 von 1.605 auf 1.590 leicht gesunken.

Anstehende Termine:

10. Einwohnerfragestunde

Eine Einwohnerin fragt nach der historischen Tafel welche für gewöhnlich im Kurhaus hängt jedoch aktuell nicht vorhanden ist und bittet bei Auffinden diese wieder aufzuhängen.

Zudem wird erfragt, ob es möglich ist alte Filme aus dem Jahr 1976 (unter anderem ein Film über das große Radrennen in Ehlscheid) abspielen zu lassen. Dafür ist das Chronikteam der richtige Ansprechpartner, dort kann sich erkundigt werden, welche Möglichkeiten es gibt.

Zuletzt wird noch eine Anregung zu sogenannten Baumelbänken mitgeteilt. Diese Bänke sind zum Beispiel am Klosterweg bekannt und werden gerne genutzt, möglicherweise wäre das auch eine Idee für die Ortsgemeinde.

Diese Anregung kann dem Dorf- und Heimatverein weitergegeben werden und ggfls. in dem Zuge mit der Ortsgemeinde und interessierten Senioren/Einwohner ein Rundgang durchgeführt werden, um geeignete Plätze für die Bänke (bevorzugte Schattenplätze) ausfindig zu machen.

14. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Im Nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden keine Beschlüsse gefasst.