Bekanntmachung öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Oberraden am 23.02.2023
Am Donnerstag, dem 23.02.2023 findet um 20:15 Uhr eine öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Oberraden für die Wahlperiode 2019 - 2024 im Dorftreff Alte Feuerwache in Oberraden, Mittelstraße 40, 56587 Oberraden, statt.
Die Sitzung hat folgende Tagesordnung:
| 1. | Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023; Beratung und Beschlussfassung |
| 2. | Haushaltsplan und Haushaltssatzung Kindergartenzweckverband 2023; Beratung und Beschlussfassung |
| 3. | Unterrichtung des Gemeinderates über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes |
| 4. | Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Schöffengerichte und Strafkammern des Landgerichtes für die Wahlperiode 2024 - 2028; Information |
| 5. | Bauleitplanung in der Ortsgemeinde Oberraden,Bebauungsplan "Gemeinbedarfsfläche Niederraden" |
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| 5.1 Aufstellungsbeschluss |
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| 5.2 Anerkennung des Planentwurfs und Einleitung der Verfahrensschritte gemäß §§ 3 Abs.1 u. 4 Abs.1 BauGB |
| 6. | Bauleitplanung des Zweckverbandes "Oberraden-Linkenbach"; Information |
| 7. | Brennholzverkauf - Selbstwerber; Information |
| 8. | Auftragsvergaben |
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| 8.1 Erneuerung der Musikanlage im Dorfgemeinschaftshaus Oberraden |
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| 8.2 Ersatzbeschaffung eines Aufsitzmähers |
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| 8.3 Sonstige |
| 9. | Informationen/Verschiedenes/Anfragen |
| 10. | Einwohnerfragestunde |