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Bad Ems-Nassau aktuell, Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 1/2021
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 16. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Ems findet statt am Dienstag, dem 12.01.2021, um 18:00 Uhr, im Marmorsaal des Kurhauses Bad Ems, Römerstraße 8, Bad Ems.

Hinweis: Aufgrund der Corona-Situation wird darauf hingewiesen, dass während der gesamten Sitzung Maskenpflicht besteht.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Ergänzungswahl für den Ausschuss für Bauwesen, Raumordnung und Umwelt (Bauausschuss)

3.

Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer sowie der Hundesteuer und des Hebesatzes für den Tourismusbeitrag

4.

Satzung über die Erhöhung der Steuerhebesätze

5.

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2021

6.

Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Bad Ems;

Änderung der Berechnungsgrundlagen aufgrund der Corona-Pandemie

7.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

8.

Neubau einer Kindertagesstätte / Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

9.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

10.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

11.

Tourismusangelegenheiten - vorsorglich -

12.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

13.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

14.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen

14.1 Spenden für die Tahara Halle am jüdischen Friedhof

15.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

16.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

17.

Anträge der Fraktionen

18.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

19.

Mitteilungen und Anfragen

20.

Verschiedenes

21.

Einwohnerfragestunde

(Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)

Nichtöffentlicher Teil

22.

Neubau einer Kindertagesstätte / Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

23.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

24.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

25.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

26.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

27.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

28.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

29.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

30.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

31.

Tourismusangelegenheiten - vorsorglich -

32.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

33.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

34.

Anträge der Fraktionen

35.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

36.

Mitteilungen und Anfragen

37.

Verschiedenes

Bad Ems, 29.12.2020 — Oliver Krügel
Stadtbürgermeister