Titel Logo
Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 10/2023
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

24. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Die 24. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 14.03.2023, um 18:00 Uhr, im kleinen Sitzungssaal (Zi. 215) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Neuwahl der Ausschüsse der Stadt Bad Ems

3.

Vorschläge für die Wahl der Jugendhaupt- und Jugendhilfeschöffinnen- und -schöffen für die Amtsperiode 2024-2028

4.

Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028

5.

Haushaltsangelegenheiten

5.1 Beschlussfassung für die nachgebesserte Haushaltssatzung der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2023

6.

Bauangelegenheiten

6.1 Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Bad Ems, Alte Kemmenauer Straße 23 - 27

Sanierung, Umbau und Erweiterung der bestehenden Gebäude zu einer Wohnanlage

6.2 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Römerstraße 41 + 41A

Nutzungsänderung und Erweiterung "Vier Türme Haus" und Renovierung "Badhaus"

6.3 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Arzbacher Straße 18

Abbruch bestehendes Wohnhaus und Neubau Mehrfamilienhaus

7.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

8.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

9.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

10.

Umweltangelegenheiten- vorsorglich -

11.

Ermächtigung zur Erteilung von Aufträgen für die Durchführung des Rheinland-Pfalz-Tages an den Stadtbürgermeister bzw. die Projektleitung

12.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

13.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

14.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen

15.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

16.

Anträge der Fraktionen

17.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

18.

Mitteilungen und Anfragen

19.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

20.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

21.

Grundstücksangelegenheiten

22.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

23.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

24.

Rechtsangelegenheiten - vorsorglich -

25.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

26.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

27.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

28.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

29.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

30.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

31.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

32.

Anträge der Fraktionen

33.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

34.

Mitteilungen und Anfragen

35.

Verschiedenes

Bad Ems, 06.03.2023  —  Oliver Krügel
Stadtbürgermeister