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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 10/2025
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 3. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Raumordnung und Umwelt (Bauausschuss) der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 11.03.2025, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Bebauungsplan "Im Walme / Alte Kemmenauer Straße" der Stadt Bad Ems

hier:

1. Würdigung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken.

2. Beschluss zur Änderung der Planung.

3. Beschluss Offenlage / Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.

3.

Bebauungsplanentwurf "Grisselberg" der Stadt Bad Ems

hier: 1. Zustimmung zur vorgelegten Planung.

2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer Auslegung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB.

4.

Bebauungsplan "An der Wipsch" - 4. Änderung - der Stadt Bad Ems

hier: 1. Beschluss zur Würdigung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 Abs.2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken.

2. Satzungsbeschluss des Bebauungsplan nach § 10(1) und (3) BauGB

5.

Bauangelegenheiten

5.1 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Lahnstraße 73

Nutzungsänderung: 3 x Wohnung zu Ferienwohnung

5.2 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Römerstraße 87

Nutzungsänderung: Drogeriemarkt zu 24/7 Fitnessstudio

5.3 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Viktoriaallee 5

Nutzungsänderung: Wohnungen zu Ferienwohnungen

5.4 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Viktoriaallee 3

Errichtung von Werbeanlagen

5.5 Sachstand Fitnessparcours

6.

Grundstücksangelegenheiten

6.1 Steganlagen an der Lahn

7.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

8.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

9.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

10.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

11.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

12.

Anträge der Fraktionen

13.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

14.

Mitteilungen und Anfragen

15.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

16.

Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen - vorsorglich -

17.

Vergabe von amtlichen Hausnummern - vorsorglich -

18.

Wegeparzelle "Bergstraße" zwischen Einmündung "Ehrlichsweg" bis Einmündung "Auf der Hardt"

19.

Bauangelegenheiten

20.

Grundstücksangelegenheiten

21.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

22.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

23.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

24.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

25.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

26.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

27.

Anträge der Fraktionen

28.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

29.

Mitteilungen und Anfragen

30.

Verschiedenes

Bad Ems, 26.02.2025
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister