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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 10/2026
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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11. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Die 11. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 10.03.2026, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Neuwahl von Ausschüssen der Stadt Bad Ems

3.

Bebauungsplan "Mittlere Römerstraße" - 3. Änderung - der Stadt Bad Ems

hier:

1. Würdigung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken.

2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

4.

Bebauungsplan "Grisselberg" der Stadt Bad Ems

hier:

1. Beschuss zur Würdigung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit/Offenlage gemäß § 3 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken

2. Beschluss zur geänderten Planung

3. Beschluss zur Offenlage Öffentliche Auslegung / Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

5.

Änderung des Bebauungsplans „Kurgebiet 240 Bismarckhöhe Bad Ems“ (1. Änderung im Bereich der Zone 1 - Paracelsus-Klinik);

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

6.

Bauangelegenheiten

7.

Grundstücksangelegenheiten

8.

Kindertagesstättenangelegenheiten

9.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen

10.

Umweltangelegenheiten

11.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

12.

Auftragsvergaben

12.1 Auftragsvergabe Architektenleistung; Kita Eisenbach, Neubau einer Mensa

12.2 Auftragsvergaben

hier: Bebauungsplan "Auf der Hardt" - 5. Änderung - der Stadt Bad Ems

Ingenieurleistungen Städtebauliche Fachplanung

13.

Verkehrsangelegenheiten

14.

Vertragsangelegenheiten

15.

Haushaltsangelegenheiten

16.

Anträge der Fraktionen

17.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

18.

Mitteilungen und Anfragen

19.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

20.

Bauangelegenheiten

21.

Grundstücksangelegenheiten

22.

Kindertagesstättenangelegenheiten

23.

Verkehrsangelegenheiten

24.

Vertragsangelegenheiten

25.

Auftragsvergaben

26.

Rechtsangelegenheiten

27.

Personalangelegenheiten

28.

Haushaltsangelegenheiten

29.

Abgabenangelegenheiten

30.

Umweltangelegenheiten

31.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

32.

Friedhofsangelegenheiten

33.

Anträge der Fraktionen

34.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

35.

Mitteilungen und Anfragen

36.

Verschiedenes

Bad Ems, 26.02.2026
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister