9. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Die 9. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau findet statt am Donnerstag, dem 12.03.2026, um 17:00 Uhr, im kleinen Sitzungssaal (Zi. 215) des Rathauses
der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme der Schulträgerschaft der Realschulen plus Bad Ems und Hahnstätten durch den Rhein-Lahn-Kreis |
| 3. | Förderangelegenheiten |
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| 3.1 Gemeinsamer Antrag - Gewährung einer Zuwendung gem. den Fördergrundsätzen zur IKZ-Pilotförderung in Rheinland-Pfalz zur Gründung einer Wettbewerbsfähigen Lokalen Tourismusorganisation (WTO) als GmbH mit dem Arbeitstitel Bad Ems-Lahn-Taunus Touristik |
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| 3.2 Beratung und Beschlussfassung über die Interkommunale Zusammenarbeit zwischen den Verbandsgemeinden Bad Ems-Nassau, Nastätten und Loreley sowie der Stadt Lahnstein im Rahmen des IKZ-Förderprogramms "Gemeinsam sicher feiern in Rheinland-Pfalz" und den Abschluss der dazugehörigen Kooperationsvereinbarung |
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| 3.3 Vorauswahl Förderprojekte aus dem Sondervermögen "Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur" |
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| 3.4 Zustimmung zur Kooperationsvereinbarung Pendler-Radroute Koblenz bis Bad Ems |
| 4. | Auftragsvergaben |
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| 4.1 Beschaffung von leichter Waldbrandkleidung für die Feuerwehr |
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| 4.2 Beschaffung von Tragkraftspritzen für die Feuerwehr |
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| 4.3 Freibad Nassau: Planungsleistung für Sanierungsarbeiten der Anlagentechnik |
| 5. | Vorschlag für die Nachbestellung der stellvertretenden Schiedsperson der ehem. Verbandsgemeinde Bad Ems |
| 6. | Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau über die Festsetzung von Parkgebühren für die Stadt Bad Ems vom 08.01.2026; Anhörung des Verbandsgemeinderates |
| 7. | Neufassung der Benutzungsordnung der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau für das Sportzentrum Nassau |
| 8. | 1. Änderung zur Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau (VGBEN) und über die Erhebung von Gebühren für deren Benutzung |
| 9. | Mitteilungen und Anfragen |
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| 9.1 Stellenausschreibung zur Wahl des Bürgermeisters |
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| 9.2 Anzeige Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters |
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| 9.3 Sachstand Planung Standortwahl Kita Panama, Geisig |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 10. | Personalangelegenheiten |
| 11. | Mitteilungen und Anfragen |