Titel Logo
Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 11/2023
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

20. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates

Öffentliche Bekanntmachung

Die 20. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau findet statt am Donnerstag, dem 23.03.2023, um 18:30 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

2.

Wechsel Geschäftsführung im Verein Touristik Bad Ems - Nassau e.V.

3.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

4.

Wahl der / des 4. Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

5.

Bekanntgabe des Gesamtabschlusses 2019 der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau

6.

Jahresrechnung 2021

6.1 Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen;

Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2021 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen

6.2 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung

6.3 Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau und der Beigeordneten

7.

Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau - Betriebszweig Wasserversorgung Bad Ems - zum 31.12.2021

8.

Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau - Betriebszweig Abwasserentsorgung Bad Ems - zum 31.12.2021

9.

Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau - Betriebszweig Wasserversorgung Nassau - zum 31.12.2021

10.

Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau - Betriebszweig Abwasserentsorgung Nassau - zum 31.12.2021

11.

Mittelverwendung des Kommunalen Investitionsprogramms Klima und Innovation (KIPKI) sowie Beteiligung am Kommunalen Klima-Pakt (KKP)

12.

6. Änderung des Flächennutzungsplanes der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Ems und 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der ehemaligen Verbandsgemeinde NassauInformation über die Beantragung der jeweiligen Landesplanerischen Stellungnahme

13.

Einrichtung eines Ganztagsschulangebotes an der Grundschule "Am Windrad" Singhofen ab dem Schuljahr 2024/2025

14.

Einführung eines internen Organisations- und Kontrollsystems zur Erfüllung der (neuen) steuerlichen Pflichten

15.

Auftragsvergabe

15.1 Vergabe der Sanierungsarbeiten Hochbehälter Trümmerborn, Bad Ems

Vorlage: 30 DS 1/ 0606

15.2 Schlauchlinersanierung 2023, Übertragung der Vergabeentscheidung auf den Werkausschuss

15.3 Wasserleitungsarbeiten Forststraße Arzbach, Übertragung der Vergabeentscheidung auf den Werkausschuss

16.

Ergänzungswahl zu Ausschüssen

17.

Mitteilungen und Anfragen

17.1 Ehrenämter des Bürgermeisters

18.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

19.

Schulangelegenheiten

20.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

21.

Personalangelegenheiten

22.

Mitteilungen und Anfragen

Bad Ems, 13.03.2023 — Uwe Bruchhäuser, Bürgermeister