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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 11/2024
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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44. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Die 44. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 19.03.2024, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

3.

Ergänzungswahlen zu Ausschüssen

4.

Beratung und Beschlussfassung mit Förster Aaron Schwinn über das BAT Konzept

(Konzept zum Umgang mit Biotopbäumen, Altbäumen und Totholz)

5.

Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau (Erneuerung der Straßenentwässerung) der Verkehrsanlage "Mainzer Gäßchen" in Bad Ems

6.

Bauangelegenheiten

6.1

Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Bad Ems, Malbergstraße 7

Errichtung von 10 Fertig-Modul Bungalows aus Holz

7.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

8.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

9.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen

10.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

11.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

12.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

13.

Auftragsvergaben

13.1

Baumaßnahme Schlesierweg

Hier: Auftragsvergabe Ersatzneubau Stützmauer und Außengebietsentwässerung

13.2

Auftragsvergaben Errichtung der Kindertagesstätte Römergarten

13.3

Ermächtigung zur Vergabe von Aufträgen zur Errichtung der Kindertagesstätte

Römergarten an den Stadtbürgermeister

14.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

15.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

16.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

17.

Anträge der Fraktionen

18.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

19.

Mitteilungen und Anfragen

20.

Verschiedenes

21.

Einwohnerfragestunde

(Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)

Nichtöffentlicher Teil

22.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

23.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

24.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

25.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

26.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

27.

Rechtsangelegenheiten - vorsorglich -

28.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

29.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

30.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

31.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

32.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

33.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

34.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

35.

Anträge der Fraktionen

36.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

37.

Mitteilungen und Anfragen

38.

Verschiedenes

Bad Ems, 07.03.2024
Oliver Krügel
Stadtbürgermeister