Titel Logo
Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 11/2025
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bad Ems

Bekanntmachung

Die 4. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 18.03.2025, um 18:00 Uhr, im kleinen Sitzungssaal (Zi. 215) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Neuwahl von Ausschüssen der Stadt Bad Ems

3.

Bebauungsplan "Im Walme / Alte Kemmenauer Straße" der Stadt Bad Ems

hier: 1. Würdigung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken.

2. Beschluss zur Änderung der Planung.

3. Beschluss Offenlage / Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.

4.

Bebauungsplanentwurf "Grisselberg" der Stadt Bad Ems

hier: 1. Zustimmung zur vorgelegten Planung.

2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer Auslegung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

5.

Bebauungsplan "An der Wipsch" - 4. Änderung - der Stadt Bad Ems

hier: 1. Beschluss zur Würdigung der im Rahmen Offenlage gemäß § 3 Abs.2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken.

2. Satzungsbeschluss des Bebauungsplan nach §10 (1) und (3) BauGB

6.

Bauangelegenheiten

6.1

Fitnessparcours Kalkspitze

7.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

8.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

9.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -

10.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

11.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

12

Auftragsvergaben

12.1

Auftragsvergaben Errichtung der Kindertagesstätte Römergarten

12.2

Bodenaustauch Spielplatz Große Wiese Bad Ems

hier: Auftragsvergabe Erdarbeiten

13.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

14.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

15.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

16.

Anträge der Fraktionen

17.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

18.

Mitteilungen und Anfragen

19.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

20.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

21.

Grundstücksangelegenheiten

22.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

23.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

24.

Auftragsvergaben

25.

Rechtsangelegenheiten - vorsorglich -

26.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

27.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

28.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

29.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

30.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

31.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

32.

Anträge der Fraktionen

33.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

34.

Mitteilungen und Anfragen

35.

Verschiedenes

Bad Ems, 06.03.2025
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister