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Verbandsgemeinde Bad Ems aktuell
Ausgabe 12/2019
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 51. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Stadt Bad Ems findet statt am Dienstag, 26.03.2019, um 18:00 Uhr, im kleinen Sitzungssaal (Zi. 215) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Bebauungsplanentwurf "Untere Bleichstraße" / "Weidhellweg" - 2. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier: Würdigung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken

3.

Aufstellung des Bebauungsplanes "Untere Bleichstraße" / "Weidhellweg" - 2. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

4.

Bauangelegenheiten

4.1 Sanierung einer Stützmauer in der Malbergstraße

hier: Grundsatzentscheidung zur Erneuerung der Gehwegplatte

4.2 Antrag auf Baugenehmigung

Vorhaben: Einbau einer Schleppgaube

Gemarkung: Bad Ems

Flur: 82, Flurstück: 31

4.3 Antrag auf Bauvorbescheid

Vorhaben: Sanierung eines alten Stellwerkgebäudes

Gemarkung: Bad Ems

Flur: 79, Flurstück: 39/2 und Flur: 77, Flurstück: 63/5

4.4 Vorlage von Bauunterlagen gem. § 67 LBauO

Vorhaben: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses

Gemarkung: Bad Ems

Flur: 72, Flurstück: 377

4.5 Antrag auf Baugenehmigung

Vorhaben: Nutzungsänderung einer vorhandenen Maschinenhalle in Verkaufsraum

Gemarkung: Bad Ems

Flur: 63, Flurstück: 48

4.6 Antrag auf Baugenehmigung

Vorhaben: Ersatzneubau des Antennenträgers

Gemarkung: Bad Ems

Flur: 98, Flurstück. 110/1

5.

Neubau einer Kindertagesstätte / Kindertagesstättenangelegenheiten

6.

Grundstücksangelegenheiten

7.

Auftragsvergaben

8.

Verkehrsangelegenheiten

9.

Unesco-Welterbebewerbung "Great Spas of Europe"

10.

Anträge der Fraktionen

11.

Haushaltsangelegenheiten

12.

Wünsche/Anregungen an die Verbandsgemeinde

13.

Anfragen und Mitteilungen

14.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

15.

Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen

16.

Vergabe von amtlichen Hausnummern

17.

Bauangelegenheiten

18.

Grundstücksangelegenheiten

19.

Auftragsvergaben

20.

Verkehrsangelegenheiten

21.

Vertragsangelegenheiten

22.

Friedhofsangelegenheiten

23.

Anträge der Fraktionen

24.

Personalangelegenheiten

25.

Haushaltsangelegenheiten

26.

Wünsche/Anregungen an die Verbandsgemeinde

27.

Anfragen und Mitteilungen

28.

Verschiedenes

Bad Ems, 15.03.2019 — Berny Abt, Stadtbürgermeister