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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 12/2023
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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35. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Die 35. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 28.03.2023, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

3.

Neuwahl der Ausschüsse der Stadt Bad Ems

4.

Vorstellung der neuen Geschäftsführerin der Touristik Bad Ems-Nassau e. V.

5.

Vorschläge für die Wahl der Jugendhaupt- und Jugendhilfeschöffinnen- und schöffen für die Amtsperiode 2024-2028

6.

Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028

7.

Haushaltsangelegenheiten

7.1 Beschlussfassung für die nachgebesserte Haushaltssatzung der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2023

8.

Ermächtigung zur Erteilung von Aufträgen für die Durchführung des Rheinland-Pfalz-Tages an den Stadtbürgermeister bzw. die Projektleitung

9.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

10.

Bauangelegenheiten

10.1 Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Bad Ems, Alte Kemmenauer Straße 23 - 27

Sanierung, Umbau und Erweiterung der bestehenden Gebäude zu einer Wohnanlage

10.2 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Römerstraße 41 + 41A

Nutzungsänderung und Erweiterung "Vier Türme Haus" und Renovierung "Badhaus"

10.3 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Wipsch 9

Änderung der Rettungswege "Tiefgarage Wipsch 9" und Neubau Treppenanlage

11.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

12.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

13.

Kindertagesstättenangelegenheiten

13.1 Umbau / Errichtung der Kindertagesstätte Römergarten -

Vorstellung aktueller Planungsstand

14.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

15.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen

16.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

17.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

18.

Anträge der Fraktionen

19.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

20.

Mitteilungen und Anfragen

21.

Verschiedenes

22.

Einwohnerfragestunde

(Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)

Nichtöffentlicher Teil

23.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

24.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

25.

Grundstücksangelegenheiten

26.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

27.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

28.

Rechtsangelegenheiten - vorsorglich -

29.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

30.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

31.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

32.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

33.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

34.

Auftragsvergaben

35.

Kindertagesstättenangelegenheiten

36.

Anträge der Fraktionen

37.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

38.

Mitteilungen und Anfragen

39.

Verschiedenes

Bad Ems, 17.03.2023 — Oliver Krügel, Stadtbürgermeister