Öffentliche Bekanntmachung

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Neuwahl von Ausschüssen der Stadt Bad Ems

Durchführung des Abendmarktes in Bad Ems als festgesetzte Marktveranstaltung

Bebauungsplan "Im Walme / Alte Kemmenauer Straße" der Stadt Bad Ems

hier:

1. Würdigung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken.

2. Beschluss zur Änderung der Planung.

3. Beschluss Offenlage / Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.

Bebauungsplanentwurf "Grisselberg" der Stadt Bad Ems

hier:

1. Zustimmung zur vorgelegten Planung.

2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer Auslegung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Bebauungsplan "An der Wipsch" - 4. Änderung - der Stadt Bad Ems

hier:

1. Beschluss zur Würdigung der im Rahmen Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken.

2. Satzungsbeschluss des Bebauungsplan nach §10 (1) und (3) BauGB

Bauangelegenheiten

7.1 Fitnessparcours Kalkspitze

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

Pachtangelegenheiten

9.1 Erhöhung Pachtpreis Kleingärten Bad Ems

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

13.1 LEADER-Förderung zum Projektvorhaben: "Welterbe sichtbar machen";

Entwicklung eines homogenen Besucher-Vermittlungskonzepts für das Welterbe in der Stadt Bad Ems und Auftakt zur Schaffung eines Welterbezentrums

13.2 EU-Förderung „City-to-City-Exchange”: Austauschprogramm zwischen den Städten Bad Ems und Franzensbad / Cheb in Tschechien

13.3 Einführung Stadtgutschein ZMYLE

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

Auftragsvergaben

15.1 Auftragsvergaben Errichtung der Kindertagesstätte Römergarten

Bündelausschreibung Strom mit Belieferungszeitraum 2026-2028

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

Anträge der Fraktionen

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

Einwohnerfragestunde

(Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

Grundstücksangelegenheiten

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

Vertragsangelegenheiten

Rechtsangelegenheiten - vorsorglich -

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

Auftragsvergaben - vorsorglich -

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

Anträge der Fraktionen

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

Mitteilungen und Anfragen

Verschiedenes