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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 12/2026
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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14. Öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Die 14. Öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 24.03.2026, um 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Neuwahl von Ausschüssen der Stadt Bad Ems

3.

Bebauungsplan „Mittlere Römerstraße“ – 3. Änderung – der Stadt Bad Ems

hier:

1. Würdigung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.2 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken.

2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

4.

Bebauungsplan „Grisselberg“ der Stadt Bad Ems

hier:

1. Beschluss zur Würdigung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit/ Offenlage gemäß § 3 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken

2. Beschluss zur geänderten Planung

3. Beschluss zur Offenlage Öffentliche Auslegung / Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

5.

Änderung des Bebauungsplans „Kurgebiet 240 Bismarckhöhe Bad Ems“

(1. Änderung im Bereich der Zone 1 – Paracelsus-Klinik);

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

6.

Bauangelegenheiten

7.

Grundstücksangelegenheiten

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Maßnahmeninhalte im Förderprogramm „Innenstadt Impulse“

9.

Kindertagesstättenangelegenheiten

10.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen

11.

Umweltangelegenheiten

12.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

13.

Haushaltsangelegenheiten

14.

Auftragsvergaben

14.1 Auftragsvergabe Architektenleistung; Kita Eisenbach, Neubau einer Mensa

14.2 Auftragsvergaben

hier: Bebauungsplan „Auf der Hardt“ – 5. Änderung – der Stadt Bad Ems

Ingenieurleistungen Städtebauliche Fachplanung

15.

Verkehrsangelegenheiten

16.

Vertragsangelegenheiten

16.1 Nutzung der Bootssteganlagen in der Carl-Heyer-Promenade

17.

Abgabenangelegenheiten

18.

Anträge der Fraktionen

19.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

20.

Verschiedenes

21.

Einwohnerfragestunde

(Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)

Nichtöffentlicher Teil

22.

Bauangelegenheiten

23.

Grundstücksangelegenheiten

24.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

25 Verkehrsangelegenheiten

26.

Vertragsangelegenheiten

27.

Rechtsangelegenheiten

28.

Personalangelegenheiten

29.

Haushaltsangelegenheiten

30.

Abgabenangelegenheiten

31.

Umweltangelegenheiten

32.

Friedhofsangelegenheiten

33.

Auftragsvergaben

34.

Kindertagesstättenangelegenheiten

35.

Anträge der Fraktionen

36.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

37.

Mitteilungen und Anfragen

38.

Verschiedenes

Bad Ems, 12.03.2026
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister