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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 12/2026
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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16. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Die 16. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Arzbach findet statt am Mittwoch, dem 25.03.2026, um 19:00 Uhr, Limeshalle Arzbach.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Niederschrift der letzten Ratssitzung

2.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

3.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen

4.

Bauangelegenheiten

4.1 An- und Umbau KiTa Arzbach

5.

Zustimmung der Gemeinde Arzbach zum Flächennutzungsplan der VG Bad Ems-Nassau gemäß § 67 Absatz 2 Gemeindeordnung (GemO)

6.

Antrag auf Erlass einer Rechtsverordnung nach Art. 297 des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch (Sperrbezirk)

7.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen

8

Kommunales Förderprogramm

8.1 Sachstand und ggf. Beratung „Gestaltung Zimmerplatz“

8.2 Sonstiger Sachstand

9.

Auftragsvergabe - vorsorglich -

10.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

11.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

12.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

13.

Auftragsvergabe

14.

Rechtsangelegenheiten

15.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

16.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

17.

Mitteilungen und Anfragen

Arzbach, 12.03.2026
Klaus Poetzsch, Ortsbürgermeister