Öffentliche Bekanntmachung
Die 10. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau findet statt am Donnerstag, dem 26.03.2026, um 18:30 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Förderangelegenheiten |
| 1.1 Gemeinsamer Antrag - Gewährung einer Zuwendung gem. den Fördergrundsätzen zur IKZ-Pilotförderung in Rheinland-Pfalz zur Gründung einer Wettbewerbsfähigen Lokalen Tourismusorganisation (WTO) als GmbH mit dem Arbeitstitel Bad Ems-Lahn-Taunus Touristik |
| 1.2 Beratung und Beschlussfassung über die Interkommunale Zusammenarbeit zwischen den Verbandsgemeinden Bad Ems-Nassau, Nastätten und Loreley sowie der Stadt Lahnstein im Rahmen des IKZ-Förderprogramms "Gemeinsam sicher feiern in Rheinland-Pfalz" und den Abschluss der dazugehörigen Kooperationsvereinbarung |
| 1.3 Zustimmung zur Kooperationsvereinbarung Pendler-Radroute Koblenz bis Bad Ems |
| 2. | 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung - Allgemeine Entwässerungssatzung - der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau |
| 3. | Auftragsvergaben |
| 3.1 Vergabe der Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten in Dausenau, Ringmauerweg |
| 3.2 Vergabe der Kanalsanierungsarbeiten mittels Schlauchlinerverfahren 2026 |
| 4. | Vorschlag für die Nachbestellung der stellvertretenden Schiedsperson der ehem. Verbandsgemeinde Bad Ems |
| 5. | Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau über die Festsetzung von Parkgebühren für die Stadt Bad Ems vom 08.01.2026; Anhörung des Verbandsgemeinderates |
| 6. | Neufassung der Benutzungsordnung der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau für das Sportzentrum Nassau |
| 7. | 1. Änderung zur Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau (VGBEN) und über die Erhebung von Gebühren für deren Benutzung |
| 8. | Anfragen/Anträge der Fraktionen |
| 8.1 Anfrage der CDU-Fraktion "Zustand der Schultoiletten" |
| 9. | Mitteilungen und Anfragen |
| 9.1 Anzeige Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters |
| 10. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 11. | Personalangelegenheiten |
| 12. | Mitteilungen und Anfragen |