Titel Logo
Verbandsgemeinde Bad Ems aktuell
Ausgabe 13/2019
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt Nassau

Zu einer Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt Nassau habe ich eingeladen auf Dienstag, 02.04.2019, 18:30 Uhr, Sitzungszimmer des Rathauses, Nassau.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Beratung über die Gründung eines Partnerschaftsvereins anstelle des Partnerschaftskomitées

3.

Beratung über den Antrag der CDU-Fraktion "Pflanzaktion des Werberings"

4.

Beratung über den Antrag der SPD-Fraktion "Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes"

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung eines Seniorenbeirates auf Stadtebene

6.

Beratung und Beschlussfassung über Zuwendungen an

a) Stadtranderholung "Auf der Scheune" 2019 und

b) den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge

7.

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO

8.

Beratung zur Umsetzung des Verkehrskonzeptes

9.

Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung eines Pachtvertrages mit der MEN

10.

Beratung und Beschlussfassung über die Pflasterung der Fläche zwischen Pavillon und Matinée im Freiherr-vom-Stein Park

11.

Beratung und Beschlussfassung über die Modernisierungsrichtlinie und Sanierungssatzung

12.

Bauvoranfrage zur Erweiterung des Gebäudes Emser Straße 22

13.

Ausbau Bienenpfad zwischen Obernhofer Straße und Gerhart-Hauptmann-Straße

14.

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages mit der LiB-GmbH

15.

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Klarstellungssatzung für den Gemarkungsteil "Elisenhütte"

16.

Beratung und Beschlussfassung für eine 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr, 6 "Mühlpforte"

a) Aufstellungsbeschluss

b) Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

17.

Auftragsvergabe von Ingenieurleistungen für die Brückenbauwerke über den Kaltbach im Oberen Bongert und in der Verbindung zwischen Kaltbachstraße und Westerwaldstraße

18.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

19.

Vertragsangelegenheiten

19.1. Vertragsangelegenheiten

19.2. Vertragsangelegenheiten

20.

Grundstücksangelegenheiten (vorsorglich)

21.

Personalangelegenheiten (vorsorglich)

22.

Mitteilungen und Anfragen

Nassau, 22. März 2019 — Armin Wenzel
Stadt Nassau — Stadtbürgermeister