Titel Logo
Verbandsgemeinde Bad Ems aktuell
Ausgabe 13/2019
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Öffentliche Bekanntmachung

Die 50. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bad Ems findet statt am Dienstag, 02.04.2019, um 18:00 Uhr, im kleinen Sitzungssaal (Zi. 215) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Bebauungsplanentwurf "Untere Bleichstraße" / "Weidhellweg" - 2. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier: Würdigung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken

3.

Aufstellung des Bebauungsplanes "Untere Bleichstraße" / "Weidhellweg" - 2. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

4.

Ergänzungswahlen zu Ausschüssen

5.

UNESCO-Welterbebewerbung "Great Spas of Europe"

6.

Bauangelegenheiten

7.

Neubau einer Kindertagesstätte /Kindertagesstättenangelegenheiten

8.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen

9.

Grundstücksangelegenheiten

10.

Auftragsvergaben

10.1 Erneuerung eines Teilabschnittes des Gehwegbelags in der Straße "Lindenbach"

hier: Auftragsvergabe der Straßenbauleistungen

11.

Verkehrsangelegenheiten

12.

Vertragsangelegenheiten

13.

Anträge der Fraktionen

14.

Haushaltsangelegenheiten

15.

Wünsche/Anregungen an die Verbandsgemeinde

16.

Anfragen und Mitteilungen

17.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

18.

Bauangelegenheiten

19.

Grundstücksangelegenheiten

20.

Auftragsvergaben

21.

Neubau einer Kindertagesstätte / Kindertagesstättenangelegenheiten

22.

Verkehrsangelegenheiten

23.

Vertragsangelegenheiten

24.

Friedhofsangelegenheiten

25.

Anträge der Fraktionen

26.

Personalangelegenheiten

27.

Haushaltsangelegenheiten

28.

Abgabenangelegenheiten

29.

Wünsche/Anregungen an die Verbandsgemeinde

30.

Anfragen und Mitteilungen

31.

Verschiedenes

Bad Ems, 22.03.2019 — Berny Abt, Stadtbürgermeister