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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 15/2023
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 31. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Nievern findet statt am Dienstag, dem 18.04.2023, um 19:00 Uhr, im Bürgerhaus (Saal) in Nievern.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2

Bebauungsplanentwurf "Auf dem Stiel" - 5. Änderung - der Ortsgemeinde Nievern;

hier: Würdigung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken

3

Bebauungsplanentwurf "Auf dem Stiel" - 5. Änderung - der Ortsgemeinde Nievern;

hier: Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie zur Beteiligungder Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB als gemeinsames Verfahren

4

Bebauungsplan "Auf dem Hübel" / "Auf dem Gänet" der Ortsgemeinde Nievern;

hier: Aufstellungsbeschluss zum Verfahren der 3. Änderung des o. a. Bebauungsplanes gemäß den §§ 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

5

Klimaschutz in der Ortsgemeinde Nievern

Bericht über die konstituierende Sitzung der Energiekommision Benennung einer/ eines durch ehrenamtliche Klimaschutzpatin/-paten

6

Ergänzung Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028

7

Ergänzung Vorschläge für die Wahl der Jugendhaupt- und Jugendhilfeschöffinnen- und schöffen für die Amtsperiode 2024-2028

8

Bau- und Grundstücksangelegenheiten -vorsorglich-

9

Auftragsvergaben -vorsorglich-

10

Anträge

11

Mitteilungen

12

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

13

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

14

Auftragsvergaben -vorsorglich-

15

Vertragsangelegenheiten

16

Verkehrsangelegenheiten -vorsorglich-

17

Abgabenangelegenheiten -vorsorglich-

18

Personalangelegenheiten -vorsorglich-

19

Mitteilungen

20

Anfragen

Nievern, 04.04.2023
Lutz Zaun
Ortsbürgermeister