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Bad Ems-Nassau aktuell, Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 17/2021
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Aktuelle Corona-Lage;

hier: 4. Bevölkerungsschutzgesetz (4. BevSchG)

Ortsbürgermeister Claus Eschenauer informiert:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 23. April ist das 4. Bevölkerungsschutzgesetz (4. BevSchG), die sogenannte „Bundesnotbremse“ in Kraft getreten. Auf Grundlage der Inzidenzen der letzten drei Tage bewerten und veröffentlichen dann alle Landkreise und kreisfreie Städte, welche Regeln bei ihnen am nächsten Tag gelten. Ab einer stabilen Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten 7 Tagen in einem Landkreis (entscheidend sind die dem RKI gemeldeten Zahlen) greift eine einheitliche „Notbremse“.

Das bedeutet: Liegt die Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen über 100, gelten ab dem übernächsten Tag die im Gesetz genannten zusätzlichen Maßnahmen. Wenn die Inzidenz über 165 steigt, schließen zusätzlich die Schulen (kein Präsenzunterricht mehr) und Kitas mit Ausnahme der Notbetreuung. Sinkt in dem entsprechenden Landkreis oder der kreisfreien Stadt die 7-Tage-Inzidenz unter den Wert von 100 bzw. 165 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen, treten dort ab dem übernächsten Tag die Maßnahmen wieder außer Kraft.

Eine Übersicht über die Inzidenzen und die aktuelle Corona-Lage im Rhein-Lahn-Kreis, sowie die Anzahl aktiver Fälle nach Gemeinden im Rhein-Lahn-Kreis findet man hier: www.rhein-lahn-kreis.de

Was ändert sich nun in Arzbach ab einer Inzidenz von 100 für Bürgerinnen und Bürger? Private Treffen sind nur mit einer haushaltsfremden Person gestattet. Außerdem dürfen sich maximal fünf Personen treffen - zu den beiden Haushalten gehörende Kinder unter 14 Jahren sind ausgenommen. Es gilt eine Ausgangssperre von 22 Uhr bis 5 Uhr. Nur noch im Notfall, zu dienstlichen Zwecken oder wenn man zum Beispiel mit dem Hund raus muss, darf man das Haus verlassen. Zwischen 22 Uhr und 24 Uhr ist außerdem erlaubt, sich alleine draußen zu bewegen. Tagsüber darf Sport nur alleine, zu zweit oder mit dem eigenen Hausstand betrieben werden. Davon ausgenommen sind Kinder, wenn sie draußen kontaktlos in Gruppen von maximal 5 Kindern Sport betreiben bzw. spielen. Gastronomische Betriebe dürfen nur außer Haus verkaufen, Körpernahe Dienstleistungen sind untersagt - mit Ausnahme von medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Dienstleistungen. Außerdem dürfen Friseurbetriebe und Fußpfleger geöffnet bleiben. Diese dürfen aber nur mit Atemschutzmasken (FFP2 oder vergleichbar) arbeiten. Friseur- und Fußpflegebesuche sind nur mit negativem Test möglich.

Das Gesetz sieht Öffnungsstrategien vor. Die „Notbremse“ greift ab einer stabilen Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten 7 Tagen. Sinkt die 7-Tage-Inzidenz unter den Wert von 100 an fünf aufeinanderfolgenden Tagen, treten dort ab dem übernächsten Tag die Maßnahmen der „Notbremse“ wieder außer Kraft.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister