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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 17/2024
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 31. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 30.04.2024, um 18:00 Uhr, im kleinen Sitzungssaal (Zi. 215) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Ergänzungswahlen zu Ausschüssen

3.

Aufstellung eines Bebauungsplanes

hier: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Große Wiese“ - 2. Änderung - der Stadt Bad Ems gemäß den §§ 2 ff Baugesetzbuch (BauGB)

4.

Aufstellung eines Bebauungsplanes

hier: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Insel Silberau“/“Auf dem Maaracker“/„Auf der Niederau“/“Auf der Pütz“/ „Hasenkümpel“ und „Steinigegrund“ -

10. Änderung Teil A der Stadt Bad Ems gemäß den §§ 2 ff Baugesetzbuch (BauGB)

5.

Bauangelegenheiten

5.1 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Koblenzer Straße 79

Ausbau und Erweiterung eines bestehenden Nebengebäudes

5.2 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Römerstraße 18

Installation einer Leuchtreklame

6.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

7.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

8.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen

9.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

10.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

11.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

12.

Verkehrsangelegenheiten

12.1 Tempo 30 Arenberger Straße in Bad Ems

13.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

14.

Haushaltsangelegenheiten

14.1 Beschlussfassung über die nachgebesserte Haushaltssatzung der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2024

15.

Anträge der Fraktionen

16.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

17.

Mitteilungen und Anfragen

18.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

19.

Bauangelegenheiten

20.

Grundstücksangelegenheiten

21.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

22.

Vertragsangelegenheiten

23.

Rechtsangelegenheiten - vorsorglich -

24.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

25.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

26.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

27.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

28.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

29.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

30.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

31.

Anträge der Fraktionen

32.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

33.

Mitteilungen und Anfragen

34.

Verschiedenes

Bad Ems, 19.04.2024
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister